Berliner Justiz : Wenige Minuten pro Fall

Ein Streit im Kiosk, eine Razzia im Puff. Im Moabiter Kriminalgericht wachsen die Aktenstapel. Und es mangelt nicht nur an Zeit.

Altehrwürdig. Bei seinem Bau 1906 war das damals „Neue Kriminalgericht“ Berlins erstes Gebäude mit elektrischem Licht.
Altehrwürdig. Bei seinem Bau 1906 war das damals „Neue Kriminalgericht“ Berlins erstes Gebäude mit elektrischem Licht.Foto: Kleist-Heinrich

Der Rechtsweg beginnt für Sonja Leistner jeden Morgen gegen 8.45 Uhr mit den immer gleichen Schritten. Im Moabiter Kriminalgericht holt sie in den fünf Geschäftszimmern ihrer Abteilung die Akten, die dort für sie bereitliegen. Buchstabe B bis C, sortiert nach den Namen der Beschuldigten, Diebstahl, Raub, Drogen, Erpressung, Betrug, Körperverletzung. Nach den ersten drei Räumen kann sie die Last noch tragen, im vierten benötigt sie einen kleinen Wagen, im fünften hat sie insgesamt 37 Akten aufgeladen. Die kommen zu den 17 auf ihrem Schreibtisch, die sie gestern nicht erledigen konnte, weil sie im Gerichtssaal festsaß.

Der Teppichhändler, der einer alten Dame 30.000 Euro abgeschwatzt hat, der Mann, der einen Verkäufer in einem Bahnhofskiosk angespuckt haben soll, die Razzia im Neuköllner Puff, ihnen allen kann Staatsanwältin Leistner von der Abteilung Allgemeine Kriminalität in den kommenden acht Stunden jeweils neun Minuten einräumen. Sonst wächst der Aktenberg weiter. Neun Minuten, in denen sie Opfern gerecht werden, Schuldige von Unschuldigen trennen muss.

Es gibt Menschen, die sehen in Stapeln, wie sie sich in den Zimmern von Sonja Leistner und ihren Kollegen aufhäufen, den Rechtsfrieden gefährdet. Im Oktober beklagte der Vizepräsident des Berliner Landgerichts in einem offenen Brief an den Justizsenator, dass die Strafkammern hoffnungslos überlastet seien. Und Ralph Knispel, Vorsitzender der Vereinigung Berliner Staatsanwälte, sagt: „Wir haben es schon fünf nach zwölf.“ Aber was bedeutet das? Aufklärung bringt vielleicht ein Tag im Moabiter Kriminalgericht.

Wie vor 100 Jahren. Transportiert werden die Akten mit dem Wägelchen.
Wie vor 100 Jahren. Transportiert werden die Akten mit dem Wägelchen.Foto: Thilo Rueckeis

Was schnell geht, liegt oben

Der Chef der Staatsanwaltschaft hat zugestimmt, dass ein Außenstehender Sonja Leistner bei ihrer Arbeit begleiten darf – unter einer Bedingung: Die Anklägerin, Anfang 40, seit 13 Jahren im Amt, kurze Haare, Jeans, schwarzer Rollkragenpullover, muss einen anderen Namen tragen, schon um sie zu schützen. Und die Vertraulichkeit ihrer Arbeit ist zu wahren.

Sonja Leistner bleibt mit dem Aktenwagen vor ihrem Zimmer im zweiten Stock stehen. Das Büro hat etwa 14 Quadratmeter, die mannshohen Sprossenfenster zeigen auf den Hof. Es gibt fünf Grünpflanzen, eine blüht, die Wände sind wie so oft in Behörden hellelfenbein gestrichen. Bei seinem Bau im Jahr 1906 war das damals „Neue Kriminalgericht“ in Moabit Berlins erstes Gebäude mit elektrischem Licht und hochmodern. Heute nennt man neobarocke Häuser wie dieses altehrwürdig.

Die Anklägerin hat die Akten nach einer oberflächlichen Sichtung sortiert. Priorisieren nennt sie das, es dauert etwa zehn Minuten. Was schnell geht, liegt oben. Manche Akten bestehen aus kaum mehr als einem halben Dutzend Seiten. Andere dagegen umfassen mehrere Ordner und werden von einem drei Zentimeter breiten Stoffgürtel zusammengehalten. In Moabit sagt man zu solchen Bündeln „Gürteltiere“.

Sie sieht sich als Dienstleisterin

Erster Fall. In Bayreuth hat ein Mann eine Mitteilung angeblich von Amazon bekommen, dass sein Konto gehackt wurde. Er sollte seine Daten eingeben. Tatsächlich handelte es sich um eine Phishing-Mail. Das ist versuchter Identitätsdiebstahl. Im Aktenstapel finden sich etliche ähnliche Fälle. Oft geht es um Waren, die Kunden weder bestellt noch erhalten haben, aber bezahlen sollen. In der Regel wird das Verfahren eingestellt, Täter unbekannt, nicht zu ermitteln, heißt es dann, weiter geht es nur, „…sollten Ihnen in der Folgezeit neue Umstände bekannt werden…“. Solche Formulierungen ruft Sonja Leistner auf Tastendruck auf.

Der Absender der Mail soll in Berlin sitzen. Die Kollegen aus Bayreuth haben den Fall deshalb vermutlich gern abgegeben. Das Opfer bekommt ein paar persönliche Zeilen. Sonja Leistner sieht sich als Dienstleisterin. Schließlich sei der Mann verunsichert, er habe einen Anspruch darauf, dass sie ihm jetzt erkläre, warum in seiner Sache nicht mehr unternommen werde. Sechs Minuten braucht sie für den Fall, beinahe, denn leider arbeitet der Drucker nicht wie er soll, ein immer wiederkehrendes Darstellungsproblem auf ihrem Schirm. Die drei gutgemachten Minuten rinnen wieder dahin.

Nächster Fall: Eine Frau beschuldigt ihren Ex, anstößige Bilder von ihr im Internet verbreitet zu haben. Klingt seltsam, aber da greift das Kunsturhebergesetz. Kommen noch gehässige Kommentare dazu, ist der Tatbestand der Beleidigung und Verleumdung erfüllt. Doch bei Verstößen gegen das Kunsturhebergesetz besteht eine Pflicht zur schriftlichen Anzeige, mündlich bei der Polizei reicht nicht. Strafantrag muss drei Monate nach Bekanntwerden von Tat und Täter gestellt werden, die sind verstrichen. Sonja Leistner stellt also ein. Der Drucker macht wieder Probleme, kommen noch zwei Minuten dazu, sieben im Minus.

Abfertigung von Akten.
Abfertigung von Akten.Foto: Kleist-Heinrich

70 Prozent aller Fälle werden eingestellt

Ein paar Flure und Ecken weiter sitzt Ralph Knispel in seinem Büro. Knispel ist nicht nur Interessenvertreter der Staatsanwälte, sondern auch Chef der Abteilung Kapitalverbrechen. Laut dem aktuellen Statistischen Jahrbuch erheben die deutschen Staatsanwälte nur noch in 22 Prozent aller Verfahren Anklage oder stellen Antrag auf Erlass eines Strafbefehls, sagt Knispel. „Die Quote ist so niedrig wie nie.“ Beinahe 70 Prozent aller Fälle wurden eingestellt. Weil der Täter nicht ermittelt oder die Tat für geringfügig erachtet wurde. In Berlin waren das 2016 rund 75.000 eingestellte Ermittlungsverfahren, etwa 30.000 mehr als noch 2012.

Es wäre doch zu prüfen, sagt Knispel, ob das mit der Überlastung der Ankläger zusammenhängt. Nach dem Motto, Hauptsache, die Akte ist weg.

Sonja Leistner kämpft sich bis mittags weiter durch ihre Ordner: Warenbetrug im Internet, Körperverletzung im Straßenverkehr, ein Ex, der seine Freundin bedroht hat. Die gibt an, er besitze eine Waffe. Leistner hatte deshalb eine Hausdurchsuchung beantragt. Das Ersuchen wandert erst in den Ausgangskorb, von dort in die Geschäftsstelle, mit dem Aktenwägelchen geht es weiter zum Richter, der die Durchsuchung anordnet. Dann nimmt die Akte denselben Weg zurück. Bis zum Vollzug sind vier Wochen vergangen. Jetzt liegt das Ergebnis vor: Es konnte keine Waffe gefunden werden.

Weiter. Sonja Leistner beantragt die Überprüfung eines syrischen Passes auf Echtheit – was Monate dauern kann. Die nächste Akte: Eine Funkzellenabfrage, bei der alle Telefonverbindungsdaten zu einer bestimmten Zeit an einem bestimmten Ort überprüft wurden, hat 2000 Euro gekostet, aber nicht auf die Spur eines gesuchten Enkeltrick-Betrügers geführt.