E-Mobilität: E-Busse kommen erst langsam im ÖPNV an

Es wird knapp, wenn Deutschland seine Klimaziele im öffentlichen Nahverkehr erreichen will: Insgesamt 835 E-Busse hat das Bundesministerium für Umwelt 2018 und 2019 über die „Förderrichtlinie zur Anschaffung von Elektrobussen im ÖPNV“ subventioniert. Das ergibt eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler, haushaltspolitischer Sprecher, und Stephan Kühn, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion.

Umgerechnet auf zwei Jahre sind das etwa zehn Prozent der jährlich etwa 4000 Neuzulassungen von Omnibussen. Berechnungen zeigen aber, dass bis 2030 der Anteil an E-Bussen 90 Prozent gestiegen sein muss, um das Ziel der EU zu erreichen, die Emissionen zu halbieren. Allerdings verlaufen Marktsättigungskurven meist S-förmig, ein langsames Wachstum am Anfang wird abgelöst durch schnellere Marktsättigung. Deutschland ist also trotz geringen Marktanteils noch im Rahmen. Allerdings müssen die Neuzulassungen für E-Busse in den nächsten Jahren m 60 Prozent jährlich steigen, will Deutschland die Ziele der EU erreichen.

Insgesamt wurden mit Elektrizität betriebene Busse mit 278,5 Millionen Euro durch das Ministerium gefördert; die Gesamtprojektkosten betrugen 417,2 Millionen Euro, somit lag die Förderquote durchschnittlich bei zwei Dritteln. Denn der schnellen Umstellung auf Elektromobilität im ÖPNV im Wege stehen vor allem zwei Faktoren: die lange Lebensdauer der Fahrzeuge, die einerseits einen Vorteil für die Nachhaltigkeit bedeutet, andererseits aber Verbrennungsmotoren für die kommenden Jahren im Verkehr halten wird. Der zweite Faktor ist der Preis. Dort setzt das Bundesprogramm „Saubere Luft“ an, in dessen Rahmen die Förderung stattfindet. Während ein Diesel-Bus etwa 250 000 Euro kostet, lagen die durchschnittlichen Anschaffungskosten der E-Busse im Förderprogramm bei knapp 500 000 Euro. Dazu kommt die Ladeinfrastruktur.

[Verfolgen Sie alle neuen Entwicklungen zum Coronavirus in unserem Liveblogs zum Virus weltweit und zum Virus in Berlin.]

Die Auswertung der geförderten Projekte zeigt: Vor allem westdeutsche Bundesländer profitieren von der Förderung. Mit jeweils elf Projekten waren ÖPNV-Betriebe aus Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen besonders aktiv. Allerdings bekamen Berlin und Wiesbaden Förderung für jeweils 120 Busse zugesprochen.

Zudem gingen 2019 Förderanträge aus Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg ein, sodass die ostdeutschen Bundesländer in Zukunft voraussichtlich besser repräsentiert sein werden. Die Daten zeigen auch, dass die Umstellung wegen hoher bürokratischer Hürden, der Prüfdauer für die Anträge und der Lieferzeiten für die Fahrzeuge nur langsam vorangeht. Das führte dazu, dass von den insgesamt 835 geförderten Bussen 2018 und 2019 nur 40 in Betrieb gegangen sind.

Insgesamt stehen im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft“ bis zu 1,5 Milliarden Euro für Maßnahmen etwa bei der Elektrifizierung des Wirtschafts- und Personennahverkehrs oder der Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme zur Verfügung. Die grünen Bundestagsabgeordneten werten das Förderprogramm als Erfolg und fordern eine Aufstockung um 500 Millionen Euro für die Förderung von E-Bussen. „Damit wir die Verkehrswende hin zu mehr sauberer Mobilität in den Städten und Kommunen wirklich schaffen, muss die Bundesregierung die Verkehrsunternehmen bei der Beschaffung von E-Bussen deutlich stärker unterstützen“, teilen Kindler und Kühn mit.

Im Zuge eines Konjunkturprogrammes nach der Coronakrise solle die Förderung von E-Bussen durch den Bund deutlich ausgeweitet werden, fordern sie. „Damit könnten rund 1500 weitere E-Busse und Ladesysteme in ganz Deutschland gefördert werden. Das, und nicht eine Abwrackprämie für schmutzige Diesel- und Benzin-Autos, wäre ein echter Beitrag zum Klimaschutz und für saubere Luft“, schreiben die beiden Grünen.