Telekommunikation: EU will Telefonieren billiger machen

Nachdem die für die Telekommunikation zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding schon im vergangenen Jahr kräftige Preissenkungen für Auslandsgespräche mit dem Handy erzwungen hatte, will sie jetzt in das Preisgefüge aller Handyverbindungen Bewegung bringen. Am Donnerstag hat sie in Brüssel ihren Entwurf zu einer entsprechenden Empfehlung an die nationalen Regulierer vorgelegt. Sie setzt dabei den Hebel bei den Vermittlungsgebühren an, die bei Gesprächen von einem Mobilfunknetz ins andere anfallen. Das Ziel der EU-Kommissarin ist es, die Preise für Handygespräche in den nächsten drei Jahren um 70 Prozent zu senken.

Die sogenannten Terminierungsentgelte für die Vermittlung von einem Netz ins andere werden von den Netzbetreibern gegenseitig in Rechnung gestellt, schlagen aber am Ende auf die Verbraucherpreise durch. Wie die Prüfung durch die Brüsseler EU-Behörde ergeben hat, sind diese Gebühren in der EU nach wie vor sehr unterschiedlich und generell zu hoch. So rechnen die Netzbetreiber auf Zypern zum Beispiel nur zwei Cent pro Minute dafür ab, in Bulgarien dagegen 18 Cent pro Minute. In Deutschland liegen die Preise mit acht Cent pro Minute im Mittelfeld. Damit sind sie rund achtmal so hoch wie die Vermittlungsgebühren für ein Ferngespräch im deutschen Festnetz.

Die Empfehlung der Brüsseler Behörde an die nationalen Regulierer gibt jetzt Leitlinien vor, nach denen die tatsächlichen Kosten für die Vermittlung spätestens von 2011 an fair berechnet werden können. Die nationalen Regulierer sind gehalten, die Empfehlungen der EU-Kommission anzuwenden. Nur wenn sie sehr gute Gründe dafür geltend machen, können sie für ihr Land Ausnahmen in Anspruch nehmen. Zu ihrem jetzt vorliegenden Entwurf einer Empfehlung hat die EU-Kommission am Donnerstag ein Konsultationsverfahren eröffnet: Bis zum 3. September können alle Betroffenen – Industrie, Verbraucherschützer, Telekomunternehmen – dazu Stellung nehmen. Der deutsche Mobilfunknetzbetreiber T-Mobile hat die Pläne bereits kritisiert. Eine Senkung um 70 Prozent wäre „zu drastisch“ und läge deutlich über dem, was erwartet werde, sagte T-Mobile-Chef Hamid Akhavan am Donnerstag in Frankfurt.