Zulassungen auch nach 2035: EU-Kommission will Rücknahme von Verbrenner-Aus vorschlagen

Die EU-Kommission will eine Rücknahme des sogenannten Verbrenner-Aus vorschlagen. Wie der Deutschen Presse-Agentur aus Kommissionskreisen bestätigt wurde, will die Behörde nach derzeitigem Stand der Planung vorschlagen, auch nach 2035 Neuwagen mit Verbrennertechnologie zuzulassen.

Zuvor hatte EVP-Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber der der „Bild“-Zeitung gesagt. „Bei Neuzulassungen ab 2035 soll nun statt 100 Prozent eine 90-prozentige Reduktion des CO2-Ausstoßes für die Flottenziele der Automobilhersteller verpflichtend werden.“ Auch ab 2040 wird es Webers Angaben zufolge kein 100-Prozent-Ziel geben.

Sollten auch das Europaparlament und die EU-Staaten dem Plan, wie Weber ihn beschreibt, zustimmen, wäre das sogenannte Verbrenner-Aus vom Tisch. Vertreter der EU-Staaten und des Europaparlaments hatten eigentlich beschlossen, dass Neuwagen in der EU ab 2035 im Betrieb kein klimaschädliches Kohlenstoffdioxid (CO2) mehr ausstoßen dürfen.

Merz schrieb Brief nach Brüssel

Das hätte faktisch zur Folge, dass Neuwagen mit Verbrennungsmotor in rund zehn Jahren nicht mehr zugelassen werden dürften. Ziel ist es, die Emissionen im Verkehrssektor zu senken. Die EU-Kommission hatte nach Druck aus der Industrie und aus Mitgliedstaaten angekündigt, die Verordnung zum Verbrenner-Aus überprüfen zu wollen.

Die Bundesregierung hatte sich bei der EU für deutliche Aufweichungen der Abgasvorgaben für Autohersteller ab 2035 eingesetzt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schickte nach einer Einigung im Koalitionsausschuss in der vergangenen Woche einen Brief nach Brüssel, in dem er für weitreichende Veränderungen der derzeitigen EU-Regeln warb.

Die Brüsseler Behörde will ihre Vorschläge für mögliche Änderungen am sogenannten Verbrenner-Aus nächste Woche vorstellen. Neben Vorschlägen zum Verbrenner-Aus sollen demnach auch weitere Maßnahmen wie eine Batterie-Strategie und Vorschläge für umweltfreundlichere Dienstwagen vorgelegt werden. (dpa)