Genf : USA greifen China und die WTO scharf an

Der eskalierende Handelskonflikt zwischen den USA und China hat die Welthandelsorganisation erreicht. Die USA kritisieren Subventionen für China durch die WTO.

Die chinesische Flagge und die der USA stehen nebeneinander.
Die chinesische Flagge und die der USA stehen nebeneinander.Foto: Jacquelyn Martin/REUTERS

Mit einem Rundumschlag gegen China und die Welthandelsorganisation (WTO) haben die USA in Genf ihrem Ärger über das Welthandelssystem Luft gemacht. US-Botschafter Dennis Shea warf China vor, seinen Aufstieg als Handelsmacht auf Kosten der Handelspartner umzusetzen. Er prangerte „massive Staatssubventionen“ und mangelnde Rechtsstaatlichkeit an. Shea sprach am Mittwoch bei einer Überprüfung der chinesischen Handelspraktiken.

„China hat die WTO-Mitgliedschaft genutzt, um eine der größten Handelsnationen in der WTO zu werden, aber gleichzeitig einen vom Staat dominierten, merkantilistischen Ansatz bei Handel und Investitionen beibehalten, und das zum Nachteil der USA und anderer WTO-Mitglieder sowie ihrer Industrien und Beschäftigten“, sagte Shea. Mit Merkantilismus wird eine Politik mit staatlichen Maßnahmen vor allem zur Förderung des Außenhandels beschrieben. Er kritisierte, dass China immer noch darauf poche, in der der WTO als Entwicklungsland zu gelten, was zahlreiche Privilegien bringt.

Leider habe die WTO nicht die Mittel, dagegen vorzugehen, so Shea. US-Präsident Donald Trump hat die WTO mehrfach kritisiert. Gerüchte, die Regierung plane einen Rückzug, wurden von Regierungsmitgliedern nicht kategorisch dementiert.

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Chinas Vize-Handelsminister Wang sagte zuvor zu Vorwürfen, China stehle geistiges Eigentum, Patent- und Copyrightbesitzer im Ausland profitierten von China. Die Lizenzgebühren, die China zahle, seien von 1,9 Milliarden Dollar 2001 auf 28,9 Milliarden Dollar 2017 gestiegen. (dpa)

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