© Foto: dpa/Karl-Josef Hildenbrand
Hohe Energiekosten erträglicher machen: Kommission wird Vorschläge zur Gaspreisbremse präsentieren
Sie gilt als Rettungsinstrument der Bundesregierung: Am Montag werden erste Ergebnisse für eine Gaspreisbremse erwartet. Wie und wann werden Verbraucher entlastet?
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Die Expertenkommission zur Gaspreisbremse soll an diesem Montag (10.30 Uhr) Vorschläge präsentieren. Die Vorsitzenden wollen in der Bundespressekonferenz über ihre Ideen informieren, wie die Bundespressekonferenz am Sonntagabend ankündigte.
Angekündigt wurde zwar ein „Zwischenbericht“. Zur Gaspreisbremse werden aber konkrete Vorschläge erwartet, die der Chef des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, sowie die „Wirtschaftsweise“ Veronika Grimm, vorstellen dürften.
Die Aufgaben der Kommission mit Vertretern aus Verbänden, Gewerkschaften, Wissenschaft und Bundestag - deren offizieller Name „ExpertInnen-Kommission Gas und Wärme“ ist - reichen über die Gaspreisbremse hinaus. Die Mitglieder sollen auch das Ausmaß der Preisanstiege durch den Wegfall russischer Erdgaslieferungen bis zum Frühjahr 2024 bewerten.
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Neben nationalen Entlastungsmöglichkeiten sollen sie auch „Optionen zur Abfederung der Preisentwicklung auf europäischer Ebene unter Berücksichtigung der Preisbildung an den Weltmärkten“ prüfen. Für den 17. und den 24. Oktober waren weitere Sitzungen geplant, die endgültigen Arbeitsergebnisse sollen bis Ende des Monats vorliegen.
Anreize zum Energiesparen
Die Gaspreisbremse soll ein zentrales Rettungsinstrument der Bundesregierung in der Energiekrise sein. Sie soll einerseits die hohen Gaspreise für Bürger und Betriebe erträglicher machen, andererseits aber Anreize zum weiterhin nötigen Energiesparen geben.
Die Ampelkoalition hat einen „Abwehrschirm“ mit bis zu 200 Milliarden Euro angekündigt, um Verbraucher und Unternehmen wegen der steigenden Energiepreise zu stützen. Über eine Gaspreisbremse könnten mindestens für einen Teil des Verbrauchs die Preise so gedeckelt werden, dass private Haushalte und Firmen nicht überfordert sind.
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