Euro-Beitritt: Litauen ist Nummer 19

Der Weg ist frei: Vom 1. Januar kommenden Jahres können die rund drei Millionen Litauer in Euro zahlen. Sowohl die EU-Kommission in Brüssel als auch die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main haben nichts gegen den baltischen Staat als 19. Mitglied der Währungsunion. Das geht aus jeweils am Mittwoch veröffentlichten Berichten hervor. EU-Währungskommissar Olli Rehn aus Finnland, der den Mitgliedstaaten nun eine Beschlussempfehlung zur Aufnahme des Landes am 1. Januar 2015 übermitteln wird, rechnet mit einem entsprechenden Votum der Finanzminister „in der zweiten Juli-Hälfte“.

Litauens Premierminister Algirdas Butkevicius zeigte sich erfreut: „Unsere (...) Anstrengungen sind wahrgenommen und anerkannt worden.“ Der Beitritt trage zur „wirtschaftlichen, finanziellen und politischen Sicherheit“ des größten Baltenstaates bei, sagte Butkevicius mit Blick auf die Ukraine-Krise.

In den Jahren der Schuldenkrise waren bereits die beiden anderen baltischen Staaten Estland und Lettland beigetreten. „Entgegen allen Kassandra-Rufen, die den Zerfall der Euro-Zone herbeigeredet haben, bleibt die Teilnahme an der Währungsunion ein erstrebenswertes Ziel“, sagte Rehn. Der Euro-Raum verfüge heute über eine wirksamere Wirtschaftspolitik, ein robustes finanzielles Sicherungssystem und eine Bankenunion.

Litauen erfüllt alle vier Maastricht-Kriterien

Litauen habe sich durch „langjährige umsichtige Haushaltspolitik und wirtschaftliche Reformen“ für den Euro-Beitritt qualifiziert, sagte Rehn weiter. Als ein Beispiel führte er die Wirtschaftsleistung pro Kopf an. Während sie 1995 bei 35 Prozent des EU-Durchschnitts lag, sind es Kommissionsangaben zufolge nun 78 Prozent.

Die vier Maastricht-Kriterien, die Euro-Kandidaten erfüllen müssen, werden von der Regierung in Vilnius ebenfalls eingehalten. Das Haushaltsdefizit lag im vergangenen Jahr bei 2,1 Prozent der Wirtschaftsleistung und soll im kommenden Jahr noch sinken – die zulässige Höchstgrenze beträgt drei Prozent. Auch der Gesamtschuldenstand von zuletzt 39,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegt klar unter der vereinbarten 60-Prozent-Marke. Der Wechselkurs des Litas ist stabil, da er ohnehin seit Jahren an den Euro gekoppelt ist. Auch die Zinssätze, die der litauische Finanzminister für Staatsanleihen zahlen muss, sind mit zuletzt 3,6 Prozent viel niedriger als der Referenzwert von 6,2 Prozent. Nach dem Ausbruch der Finanzkrise hatten sie schon bei 14,5 Prozent gelegen.

Die Inflation könnte zum Problem werden

Auch das vierte Kriterium, die Preisstabilität, erfüllen die Litauer: 2013 lag die Teuerungsrate bei 0,6 Prozent und damit unter der kritischen Marke von zwei Prozent. Dennoch hat die EZB hier zumindest mittelfristige Bedenken. Bereits kommendes Jahr könne die Inflationsrate zwischen 1,8 und 2,4 Prozent liegen. Unerwartet hohe Nahrungsmittel- und Energiepreise sowie stärker steigende Löhne könnten „eine Herausforderung sein, die Teuerungsraten in Litauen nachhaltig niedrig zu halten“, schreiben die Zentralbanker in ihrem Bericht.

Die Vorbereitungen für den Beitritt laufen – für die neue Zusammensetzung der Gremien wie auch für die Geldausgabe in Litauen am 1. Januar. Es könnte die letzte Ausgabe neuer Euroscheine für lange Zeit werden: Der Analyse zufolge erfüllen die übrigen sieben untersuchten Staaten Bulgarien, Kroatien, Polen, Rumänien, Schweden, Tschechien und Ungarn längst nicht alle Beitrittskriterien.