Nach Zusicherung von Trump: Tiktok schaltet App in den USA wieder frei

Die Kurzvideo-Plattform TikTok ist in den USA wieder online. Als Begründung für den Schritt verwiesen die Betreiber der App auf die Zusicherung des künftigen Präsidenten Donald Trump, wonach es keine Strafen für die US-Dienstleister der Plattform geben soll.

Zuvor hatte der künftige US-Präsident Donald Trump angekündigt, den in den USA verhängten Bann für die Videoplattform TikTok per Dekret auszusetzen. In seinem Onlinedienst Truth Social erklärte der Republikaner am Sonntag, er sei dafür, dass der vom chinesischen Mutterkonzern Bytedance betriebene Dienst künftig in einem Joint Venture zur Hälfte in US-Besitz sein solle.

Am Samstagabend (Ortszeit) hatte TikTok seinerseits den Zugang für die rund 170 Millionen Nutzer gesperrt. Die Nutzer bekamen eine Warnmeldung zu sehen, in der es hieß, dass TikTok vorerst nicht mehr nutzbar sei – aber Hoffnung auf eine Lösung unter dem künftigen US-Präsidenten bestehe. Für den in China ansässigen TikTok-Eigentümer Bytedance lief eine Frist ab, sich laut einem US-Gesetz von der App zu trennen.

In USA bei TikTok Sorge wegen China

Bytedance bekam nach dem US-Gesetz zur ausländischen Kontrolle über Online-Plattformen im vergangenen Jahr 270 Tage Zeit, sich von der Video-App zu trennen. Nach Ablauf der Frist muss TikTok dem Gesetz zufolge aus den amerikanischen App-Stores von Apple und Google fliegen und den Zugang zu technischer Infrastruktur verlieren. Für US-Dienstleister, die TikTok nach Ablauf der Frist weiter versorgen, sieht das Gesetz hohe Strafen von 5000 Dollar pro Nutzer vor.

Die Regierung des scheidenden US-Präsidenten Joe Biden kündigte zwar an, man werde die Durchsetzung des Gesetzes Trump überlassen. Das sollte signalisieren, dass Verstöße von US-Unternehmen gegen das Gesetz nicht geahndet würden.

TikTok verlangte am Freitag aber direkte Zusicherungen der Regierung zumindest an die wichtigsten Tech-Dienstleister und kündigte an, ansonsten werde man die Plattform in den USA am Sonntag abschalten. Das Weiße Haus fand laut Medienberichten, dass man schon für genügend Klarheit gesorgt hatte. Mit der Abschaltung setzte TikTok im Tauziehen mit Bidens Regierung auf einen Knalleffekt.

Die rechtliche Grundlage für einen dreimonatigen Aufschub durch Trump ist unterdessen auch unklar. Dem Gesetz zufolge kann der US-Präsident zwar eine Fristverlängerung von 90 Tagen gewähren. Als Voraussetzung dafür wird aber genannt, dass es aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bytedance und TikTok weigerten sich bisher aber kategorisch, über eine Trennung zu sprechen.

In den USA wird gewarnt, dass die chinesische Regierung sich Zugang zu TikTok-Daten von Amerikanern verschaffen und über die Plattform die öffentliche Meinung beeinflussen könne. Das führte zu dem mit großer Mehrheit verabschiedeten Gesetz. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück. (dpa)