Strafabgaben sollen ab 9. Juli in Kraft treten: Trump will „ziemlich bald“ Briefe mit Zollsätzen an Länder verschicken

Nur wenige Tage vor Ablauf der ursprünglichen Frist für Vereinbarungen im Handelsstreit hat US-Präsident Donald Trump erneut sein Vorhaben erklärt, den jeweiligen Ländern die Höhe der neuen Strafzölle per Brief mitteilen zu wollen.

„Ich werde Briefe verschicken. Das ist das Ende des Handelsabkommens“, sagte Trump am Sonntag in der Sendung „Sunday Morning Futures“ von Fox News.

Um die Ansprache in einem solchen Schreiben zu veranschaulichen, führte er Japan als Beispiel an. „Sehr geehrter Herr Japan, hier ist die Geschichte: Sie werden einen Zoll von 25 Prozent auf Ihre Autos zahlen“, sagte Trump.

Demnach will der US-Präsident diese Briefe „ziemlich bald“ verschicken. Dabei handele es sich jeweils um „einen sehr fairen Brief“ mit dem Inhalt: „‚Herzlichen Glückwunsch, wir erlauben Ihnen den Handel mit den Vereinigten Staaten von Amerika. Sie zahlen dafür 25 Prozent Zoll, oder 20 Prozent, oder 40 Prozent oder 50 Prozent.‘“

Ähnlich hatte sich Trump bereits mehrfach geäußert, so auch am 27. Juni. Den Ankündigungen vom 16. Mai und 11. Juni hinsichtlich einseitiger Zollbriefe binnen wenigen Wochen folgte dann jedoch nichts. Nun rückt jedoch das offizielle Ende der Zollpause näher.

Trump hatte die neuen – und teils sehr hohen – Zölle für Importe aus vielen Ländern im Frühling angekündigt, sie nach massiven Verwerfungen an den Börsen und Finanzmärkten aber zunächst für 90 Tage ausgesetzt, was einer Frist bis zum 9. Juli entspräche.

Allerdings verneinte Trump jüngst bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus die Frage, ob die Zölle mit Ablauf der Frist automatisch in Kraft gesetzt würden. Das Datum 9. Juli sei nicht gesetzt. Somit blieb er im Ungefähren.

Verschiedene wichtige Handelspartner, darunter die Europäische Union, verhandeln mit den USA, um neue Abkommen zu vereinbaren und die hohen Zölle zu vermeiden. 

Jüngstes Beispiel ist Kanada: Nachdem Trump erst am Freitag „alle“ Handelsgespräche mit dem zweitgrößten Handelspartner der USA aufgekündigt und dem Nachbarland mit neuen Zöllen gedroht hatte, kündigte der kanadische Premierminister Mark Carney die Wiederaufnahme von Handelsgesprächen an. Zuvor hatte er den Plan einer Digitalsteuer für US-Unternehmen verworfen. (Tsp, Reuters)