Nach Rücktritten im Asta der HU Berlin: Unileitung will nicht per Rechtsaufsicht eingreifen

Nach Antisemitismus-Vorwürfen gegen den Referent*innenRat (Asta) der Humboldt-Universität will die Unileitung davon absehen, von ihrer Rechtsaufsicht Gebrauch zu machen.

„Nach aktuellem Stand wird ein rechtsaufsichtliches Eingreifen von dem Präsidium der HU für nicht notwendig erachtet“, heißt es in einer Antwort der Wissenschaftsverwaltung auf eine Anfrage der SPD-Abgeordneten Alexander Freier-Winterwerb und Marcel Hopp. Die Antwort liegt dem Tagesspiegel vor.

Vor knapp einem Monat waren die beiden für Finanzen zuständigen Studierendenvertreter aus dem Refrat - das ist der Asta - zurückgetreten, weil sie „anhaltenden Antisemitismus“ in dem Gremium sehen. Der Refrat habe „aktiv“ dafür gesorgt, dass sich jüdische Studierende an der HU und in Gremien der Studierendenschaft nicht mehr sicher fühlen. Der Refrat hatte das zurückgewiesen.

Die Studierendenschaften verwalten sich selbstständig, ihre Autonomie ist im Hochschulgesetz auch so vorgesehen. In der Antwort wird sich daher in mehreren Punkten auf Aussagen des Refrats bezogen, die so bereits bekannt waren. Das Präsidium der Uni wird aber auch dahingehend zitiert, dass den Vorwürfen des Antisemitismus in der Studierendenschaft konsequent nachgegangen und „diese, sofern sie zutreffend sind, streng geahndet“ würden.

Zerbrochen war der Refrat unter anderem an einer Auseinandersetzung um eine Beratungsstelle für Antisemitismus. Der Refrat hatte den beiden Finanzreferenten das Verfahren für die Besetzung der Stelle entzogen.

Dazu heißt es, die HU erachte einen „regelkonformen Abschluss“ des Verfahrens für möglich, auch wenn Abweichungen von der üblichen Verfahrenspraxis festgestellt wurden. Die Bewerbungsgespräche für die Stelle seien mittlerweile abgeschlossen. Der Refrat verspreche laut HU, „versäumte Verfahrensschritte nachzuholen“ .