Spielball der Mächtigen: Wer kann sich dem Internationalen Strafgerichtshof entziehen?

Systematische Folter, ethnische Säuberungen, Völkermord – es sind die schwersten Verbrechen, die man sich vorstellen kann. Wer sie begeht, soll juristisch verfolgt werden. Darauf zielt der wichtigste Vertrag in der Geschichte des Völkerstrafrechts ab, das Römische Statut.

Dieses hat gerade einmal knapp vierzig Seiten. Sie enthalten wenig Pathos, dafür vor allem Prozessregeln, Verwaltung, Definitionen. Der erste Artikel schreibt die Errichtung einer Institution vor, die die Verbrechen verfolgen soll: den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH).

Das Römische Statut will ein System installieren: Eine Welt, in der die organisierten Gewaltexzesse der Herrschenden kein Schicksal sind, sondern verfolgbare Straftaten. Seit seiner Gründung ist das Gericht in Den Haag umstritten.

Und in den knapp dreißig Jahren seit der Verabschiedung des Statuts 1998 scheint sein Ideal heute so fern wie selten zuvor. Die Lücke zwischen juristischen Prinzipien und politischer Realität wird immer größer.