Turners Thesen: Die KMK muss sich beweisen

Sie wurde schon oft totgesagt; angezählt ist sie ständig. Aktuell wird ihr Versagen bei der Bewältigung der Coronakrise vorgeworfen. Die Regierungschefs der Länder nehmen sie nicht recht ernst; der Bund betrachtet die KMK als lästig. Woran liegt das?

Zum einen gewiss an der atemberaubenden Langsamkeit beim Zustandekommen ihrer Empfehlungen. Zum anderen aber wohl auch an ihrer Zusammensetzung.

Es sind nicht die Politiker aus der ersten Reihe ihrer Parteien, welche auf Landesebene die Ressorts vertreten.

Karriereleiter - in die umgekehrte Richtung

Die Zeiten, in denen spätere Ministerpräsidenten wie Johannes Rau oder Bernhard Vogel Kultusminister ihrer Länder waren, sind längst vorbei. Wenn derzeitig in Baden-Württemberg CDU-Kultusministerin Susanne Eisenmann als Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Landtagswahl nominiert wird, kann das nur so verstanden werden, dass sie nach vorausgesagter verlorener Wahl „politisch tot“ sein wird.

© Mike Wolff

Zwischenzeitlich wurden die Positionen zu Versorgungsposten innerhalb eines Kabinetts oder es wurden Quereinsteiger geholt. Im Übrigen sind die Amtsinhaber (m/w) unbekannt oder unbedeutend. Der Grund ist einfach: Es gibt innerhalb der Parteien kein Gedränge um das Amt. Dazu ist es zu unattraktiv. Zwar sagt ein Sprichwort: „Wer die Schule hat, hat auch das Land.“ Das praktizieren die Ministerpräsidenten aber selbst. Und wenn sich eine Gelegenheit auftut, dass die KMK glänzen kann, wie jetzt in der Coronakrise, wird die Chance verschlafen. Daran wird sich vermutlich auch in der Zukunft wenig ändern.

Schattenpersonal

Also muss man auf die Ministerpräsidenten setzen. Bildung muss Chefsache werden. In Berlin hat man das für die Wissenschaft durchaus erfolgreich vorgemacht. Aber auch unabhängig von der formalen Zuständigkeit bestimmen die Länderchefs das Geschehen. Für die KMK bedeutet das ein Schattendasein. Das ist seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten, zu beobachten. Dann wäre es nur konsequent, die Einrichtung aufzulösen. Dazu aber fehlt der Mut. Man fürchtet wohl auch, dass dies als Zeichen der Missachtung von Bildung verstanden werden könnte. Wenn aber eine Institution immer zu spät kommt und derart an Ansehen eingebüßt hat, kann man den Aufwand, den sie verursacht, besser an anderer Stelle einsetzen.

Es ist müßig, von Zeit zu Zeit die Abschaffung der KMK zu fordern. Sie selbst hat es immer noch in der Hand durch eigenes Tun die Notwendigkeit ihrer Existenz zu beweisen. Allzu lange sollte man darauf allerdings nicht mehr warten.

Wer mit dem Autor diskutieren möchte, kann ihm eine E-Mail senden: george.turner@t-online.de