„Ein fantastisches Treffen“: Trump und Xi treffen Vereinbarung zu seltenen Erden – Zölle werden gesenkt

Im Streit um Chinas Exportkontrollen auf seltene Erden haben US-Präsident Donald Trump und Staats- und Parteichef Xi Jinping eine Übereinkunft erzielt. Die Hindernisse seien aus dem Weg geräumt, die Vereinbarung gelte zunächst für ein Jahr und werde jährlich neu verhandelt, sagte Trump nach dem Treffen in der südkoreanischen Stadt Busan. Er nannte zunächst keine weiteren Details zu der Einigung.

Aber auch Xi ließ einen „Konsens zur Lösung“ verlautbaren. Seine Regierung bestätigte, einige Exportbeschränkungen für seltene Erden ein Jahr aussetzen zu wollen. Am 9. Oktober angekündigte Maßnahmen würden zunächst nicht umgesetzt, sagte ein Sprecher des Handelsministeriums in Peking am Donnerstag. Die chinesischen Behörden hatten an diesem Datum eine Ausweitung bisheriger Beschränkungen auch auf Technologien rund um die wichtigen Metalle angekündigt.

Die Zölle auf Waren aus China sollen nach Angaben von Trump von 57 auf 47 Prozent gesenkt werden. Auch Details dazu wurden zunächst nicht bekannt. Trump kündigte außerdem eine Senkung der Zölle gegen China in Bezug auf Fentanyl von 20 auf zehn Prozent an.

China wiederum will nach Trumps Angaben „riesige Mengen“ an Sojabohnen und anderen Agrarprodukten aus den USA importieren. Xi habe dem zugestimmt, sagte Trump. Peking hatte auf Trumps hohe Importzölle mit hohen Zöllen auf Sojabohnen reagiert, dies traf die Soja-Farmer in den USA hart.

Chinas Staatschef Xi Jinping sagte, man habe sich in wichtigen wirtschaftlichen Fragen angenähert. Die Wirtschafts- und Handelsteams beider Länder hätten sich „intensiv über wichtige Wirtschafts- und Handelsfragen“ ausgetauscht, sagte Xi laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua. Beide Seiten hätten „einen Konsens zur Lösung“ dieser Fragen erzielt.

Die beiden Staatschefs einigten sich nach den Worten des US-Präsidenten auch darauf, im Ukraine-Krieg stärker „zusammenzuarbeiten“. „Die Ukraine war ein sehr wichtiges Thema“, sagte Trump. „Wir haben lange darüber gesprochen und wir werden beide zusammenarbeiten, um zu sehen, ob wir etwas erreichen können.“ Die brisante Taiwan-Frage kam laut Trump bei den Gesprächen jedoch nicht zur Sprache.

Das erste Treffen von Trump und Xi seit 2019 hatte eine Stunde und 40 Minuten gedauert. Es fand am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) statt. Trump hatte vor dem Treffen mitgeteilt, das Gespräch mit Xi werde wahrscheinlich drei oder vier Stunden dauern.

Trump will im April nach China reisen

„Ich glaube, das war ein fantastisches Treffen“, sagte Trump nach seiner Abreise aus Busan vor Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Er selbst wolle im April nach China reisen, sagte der US-Präsident. Xi werde anschließend „irgendwann danach hierherkommen, sei es nach Florida, Palm Beach oder Washington“, fügte er hinzu.

Zum Auftakt ihres Treffens hatten sich Trump und Xi versöhnlich gezeigt. Xi sagte, zwar seien beide Seiten nicht immer einer Meinung und Reibungen zwischen den beiden führenden Volkswirtschaften der Welt ab und an normal. Er sei überzeugt, dass beide Seiten sich helfen könnten, erfolgreich zu sein. 

Trump sagte, er gehe davon aus, dass man eine „fantastische Beziehung“ für eine „lange Zeit“ haben werde. Er lobte Xi als einen großartigen Führer eines großartigen Landes. Xi hatte deutlich mehr Redeanteil als Trump. 

Trump teilte mit, er erwarte einen „guten Deal“. China zeigte sich im Vorfeld zurückhaltender. Xi erklärte, die Unterhändler beider Seiten hätten einen „grundlegenden Konsens“ erzielt.

Die Entwicklung Chinas stehe nicht im Widerspruch zu Trumps Vision, „Amerika wieder groß zu machen“, sagte Xi demnach weiter. Zudem würdigte er Trumps „großen Beitrag“ zum jüngsten Waffenstillstand in Gaza. China habe sich ebenfalls für Friedensgespräche in anderen Krisenherden eingesetzt. Xi erklärte, er sei bereit, weiterhin mit Trump zusammenzuarbeiten, um eine solide Grundlage für die bilateralen Beziehungen zu schaffen. (dpa, AFP, Reuters)