Aus für das Projekt Soorstraße? : Berlin vertagt erneut Entscheidung über neue Flüchtlingsunterkunft

Die Koalition in Berlin hat die Entscheidung über die neue Flüchtlingsunterkunft in der Soorstraße im Ortsteil Westend erneut vertagt. Eine entsprechende Vorlage sollte am Mittwoch im Hauptausschuss Thema werden, wurde aber von der Tagesordnung genommen, wie der Tagesspiegel aus Koalitionskreisen erfuhr.

Zuerst hatte die „Berliner Morgenpost“ darüber berichtet. Es ist nicht die erste Vertagung in dieser Sache: Bereits bei der Sitzung des Hauptausschusses Ende November wurde kurz vorher weiterer Austauschbedarf zu der Unterkunft angemeldet.

Insbesondere die CDU-Fraktion hatte Bedenken mit Blick auf die geplante Unterkunft für bis zu 1500 Geflüchtete in einem ehemaligen Bürogebäude. Fraktionschef Dirk Stettner hatte zuletzt gefordert, nur 800 Plätze vor Ort an Geflüchtete zu vergeben und den Rest an Auszubildende und Studierende.

Nach Angaben der Sozialverwaltung wird genau dies bereits geprüft. Ein Bekenntnis dazu kam seitens der Verwaltung allerdings nicht. Es ergäben sich „rechtliche, bauliche und haushalterische Fragestellungen, die gelöst werden müssen“, sagte eine Sprecherin.

In der Sozialverwaltung dürfte damit die Sorge wachsen, dass das Projekt komplett vor dem Aus steht. Die Befürchtung ist, dass der Eigentümer die vorab verhandelten Pläne für die Unterkunft nicht noch einmal ändern will – und sich zurückziehen könnte.

Sollte die Unterkunft wirklich nicht in Betrieb genommen werden, dürfte dies Auswirkungen auf die Großunterkunft in Tegel haben: Die Sozialverwaltung will die Unterkunft verkleinern. Wenn es weniger alternative Standorte gibt, wird das aber nur im geringerem Umfang möglich sein.