Berlin: Ausschuss soll Gemäldestreit klären

Die umstrittene Rückgabe des Gemäldes „Berliner Straßenszene“ von Ernst Ludwig Kirchner an die Erben einer von den Nazis verfolgten Familie hat ein parlamentarisches Nachspiel. Am heutigen Montag will eine Mehrheit des Kulturausschusses im Abgeordnetenhaus voraussichtlich einen Sonderausschuss beschließen, der den Vorgang vom vergangenen Sommer analysieren und Schlüsse für die Zukunft ziehen soll. SPD und Linkspartei/PDS wollen sich – mit kleinen Einschränkungen – einem entsprechenden Antrag der Opposition anschließen, kündigte die SPD-Kulturpolitikerin Brigitte Lange am Sonntag an.

„Wir wollen klären, wo es Verfahrenslücken gibt und wo die Richtlinien für eine Restitution geändert werden müssten“, sagte Oliver Schruoffeneger von den Grünen. Seine Fraktion hatte mit der CDU den Sonderausschuss beantragt, faktisch eine Erweiterung des Kulturaussschusses. Die FDP hatte einen Untersuchungsausschuss gefordert, bei dem die Opposition mehr Rechte hätte. FDP-Politiker Christoph Meyer begründete das damit, dass man nur so die Vorwürfe aufklären könne, die Verwaltung des damaligen Kultursenators Thomas Flierl habe falsch gehandelt. Nach Meinung von CDU und Grünen wäre ein Untersuchungsausschuss zu groß für das Thema. „Das Kind ist in den Brunnen gefallen“, sagt CDU- Kulturpolitiker Michael Braun. „Jetzt müssen wir klären, wie künftig mit solchen Fällen umzugehen ist.“ SPD und PDS werden sich dem Anliegen von Grünen und CDU wahrscheinlich anschließen – auch um einen Untersuchungsausschuss zu vermeiden, den die Opposition per Minderheitenbeschluss durchsetzen könnte.

Das Kirchner-Bild von 1913 hing bis zur Rückgabe vergangenen Juli im Brücke-Museum. Die Rechtslage war bis zum Schluss unklar. Das Gemälde wurde 1933 als Teil der Sammlung einer von den Nazis verfolgten Familie in die Schweiz gebracht. Dort kaufte es ein Sammler, wer das Geld bekam, ist offen. Über Umwege gelangte das Bild 1980 in den Besitz Berlins. Nach seiner Rückgabe wurde es kürzlich im Auftrag der neuen Besitzer für knapp 30 Millionen Euro versteigert. lvt

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