Benennung einer Berliner Straße nach Yad Vashem?: Senatskanzlei weist Vorwurf der Untätigkeit zurück

Die Senatskanzlei weist Vorwürfe zurück, wonach es keine Reaktion auf ein Schreiben des Freundeskreises Yad Vashem und dessen Vorschlag gab, einen Berliner Ort nach der israelischen Holocaust-Gedenkstätte zu benennen.

Regierungssprecherin Christine Richter sagt, Ruth Ur, die damalige Geschäftsführerin des Freundeskreises Yad Vashem, habe sich am 27. Februar 2024 mit einem Schreiben an den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) gewandt und um ein Gespräch gebeten.

„Auf Bitten des Regierenden Bürgermeisters hatte daraufhin der Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten und Internationales, Florian Hauer, zu einem solchen Gespräch eingeladen“, sagt Richter. Dieses habe am 30. April 2024 im Roten Rathaus stattgefunden, dabei gewesen seien Ur sowie Kai Diekmann, Vorsitzender des Freundeskreises Yad Vashem. Der Verein setzt sich dafür ein, die Erinnerung an den Holocaust wachzuhalten.

Diekmann hatte in einem Interview mit dem Tagesspiegel kritisiert, dass sich auf die Initiative hin, in Berlin einen Platz oder eine Straße nach der Holocaust-Gedenk- und Forschungsstätte Yad Vashem zu nennen, nichts getan habe. „Es ist nichts passiert. Nichts. Deswegen nehme ich ihm das Engagement auch nicht mehr ab“, sagte er mit Blick auf den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner.

Senatssprecherin Richter sagt, bei dem Treffen zwischen Europa-Staatssekretär Hauer und den Vertretern des Vereins sei vereinbart worden, dass der Freundeskreis Yad Vashem einen Platz oder Straße in Berlin identifizieren solle, die für eine Umbenennung infrage käme.

Senatskanzlei unterstützt Anliegen

„Die Senatskanzlei hat – trotz der rechtlichen Rahmenbedingungen, nach denen die Umbenennung von Straßen oder Plätzen in die Zuständigkeit der Bezirke fällt – zugesagt, die Idee einer Straßen- oder Ortsbenennung nach Yad Vashem zu unterstützen, sobald ein konkreter Ort identifiziert ist“, sagt Richter.

Seit dem Gespräch am 30. April 2024 habe sich der Freundeskreis Yad Vashem allerdings nicht mehr mit einem Vorschlag oder einer entsprechenden Initiative bei Staatssekretär Florian Hauer oder in der Senatskanzlei gemeldet. „Die Senatskanzlei unterstützt das Anliegen weiterhin und würde es begrüßen, wenn die gemeinsamen Gespräche und Überlegungen zeitnah fortgesetzt werden könnten“, so Richter weiter.

Yad Vashem befindet sich in Jerusalem und ist die bedeutendste Gedenkstätte, die an die nationalsozialistische Judenvernichtung erinnert und sie wissenschaftlich dokumentiert. Jährlich wird sie von mehr als zwei Millionen Menschen besucht. Berlins Regierender Bürgermeister hatte im Februar 2024 auf einer Israel-Reise die Gedenkstätte besucht. „Berlin wird niemals vergessen – Berlin bleibt wachsam. Nie wieder“, hatte er in das Gästebuch der Gedenkstätte geschrieben.