Erneute Brandschutzprobleme: BER-Terminplan womöglich wieder in Gefahr
Am neuen Hauptstadtflughafen sind einem Zeitungsbericht zufolge Brandschutzprobleme für Terminrisiken von "vier bis sechs Monaten" verantwortlich. Morgen wollen die Berliner und die Brandenburger Regierung über den BER beraten.
Immer wieder der Brandschutz: Der Zeitplan am BER könnte erneut in Gefahr sein. Die Bild am Sonntag berichtet von internen Unterlagen, denen zufolge "diverse Meilensteine gerissen" worden seien und Brandschutzprobleme "Terminrisiken von vier bis sechs Monaten" verursachten.
Darüberhinaus plane das brandenburgische Infrastrukturministerium eine Änderung der Bauordnung, weil die Baugenehmigung für das neue Flughafen-Terminal im November 2016 auslaufe, berichtet die Zeitung. Künftig solle die Baugenehmigung für Vorhaben mit Planfeststellungsbeschluss unbefristet gelten, hieß es. Das betreffe auch bereits laufende Projekte wie den Flughafen. Es werde damit eine „Lex BER“ geschaffen.
Regierungssprecher: Ein Verwaltungsprozess, keine "Lex BER"
Der Sprecher der Brandenburger Landesregierung, Thomas Braune, bestätigte in einer Mitteilung vom Sonntag eine geplante Novellierung der Bauordnung: „Der Auftrag an die Landesregierung wurde bereits in der abgelaufenen Legislaturperiode 2009-2014 erteilt und wird jetzt umgesetzt.“ Braune bestritt jedoch, dass dieses Vorhaben etwas mit Schwierigkeiten am BER zu tun habe. Es gehe vielmehr darum, die Bauordnungen von Berlin und Brandenburg zu harmonisieren und an die Musterbauordnung der Bauminister der Bundesländer anzugleichen. „Aus diesem lange eingeleiteten Verwaltungsprozess eine 'Lex BER' zu konstruieren, ist absurd“, sagte Braune laut Mitteilung.
Es gebe keine neuen Erkenntnisse zum Eröffnungstermin, sagte ein Flughafensprecher auf Nachfrage. Am Dienstag werden sich die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg treffen - eins der Themen wird dabei auch der BER sein.
BER-Chef Karsten Mühlenfeld hatte im Tagesspiegel-Interview vor drei Wochen noch erklärt, dass 21 Prozent der seit Januar 2015 anstehenden Restarbeiten erledigt seien, 23 Prozent wären der Zeitplan. Schon zuvor hatte der BER-Technikchef Jörg Marks in einer internen Mail beklagt, dass "in einigen Teilflächen" bei der Terminal-Sanierung Termine verfehlt werden. (Mit dpa)