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Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021 : Berliner Grüne nominieren Spitzenkandidatin im November

Wer muss 2021 gegen Franziska Giffey antreten – Ramona Pop oder Antje Kapek? Das wollen die Berliner Grünen im November entscheiden.

Wer von den beiden wird die neue Spitzenkandidatin der Berliner Grünen? Ramona Pop (links) oder Antje Kapek (rechts)?
Wer von den beiden wird die neue Spitzenkandidatin der Berliner Grünen? Ramona Pop (links) oder Antje Kapek (rechts)?Foto: Monika Skolimowska/dpa

Die Berliner Grünen wollen ihre Spitzenkandidatin auf einer Mitgliederversammlung am 28. November nominieren. Diesen Zeitplan hat der Landesvorstand in einem Antrag „Aufbruch 2021 – gut für ganz Berlin“ am Freitag den rund 9300 Mitgliedern geschickt.

Mit der „größtmöglichen basisdemokratischen Beteiligung und Legitimation“ wolle man darüber entscheiden, „in welcher Formation und mit welchem Spitzenpersonal“ die Partei in die nächste Wahl gehe.

Nach wie vor ist offen, ob Wirtschaftssenatorin Ramona Pop oder Fraktionschefin Antje Kapek Spitzenkandidatin wird. Es würden noch Gespräche geführt, hieß es.

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Auf der Mitgliederversammlung soll auch die Liste für die Bundestagswahl 2021 gewählt werden. Im April 2021 wollen die Grünen auf einer weiteren Mitgliederversammlung ihre Liste zur Abgeordnetenhauswahl verabschieden. Im Auftrag der Landesvorsitzenden Nina Stahr und Werner Graf erarbeitet ein sechsköpfiges Redaktionsteam aus je zwei Mitgliedern der Basis, dem erweiterten Landesvorstand und aus der Verwaltung Grundzüge für ein Wahlprogramm.

Der „grüne Zukunftsrat“

Elf Facharbeitsgruppen begleiten den „Programmprozess“. Diese rund 100 Mitglieder bilden den „grünen Zukunftsrat“, der im Juni auf etwa 100 Vertreter der Stadtgesellschaft treffen soll, um weitere Impulse aufzunehmen. Im September sollen diese Ergebnisse auf einem Mitgliederkonvent diskutiert werden. Anfang Januar will der Parteivorstand einen Programmentwurf vorlegen, der im März 2021 verabschiedet werden soll.

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In dem Antrag „Aufbruch 2021“ machen die Grünen einen Führungsanspruch deutlich. Klimakrise, die zunehmende soziale Spaltung und die Herausforderungen der Digitalisierung würden eine „noch stärkere bündnisgrüne Stimme“ erfordern. Die Berliner würden den Grünen zutrauen, „diese Stadt zu führen“. Man wolle dieses Jahr nutzen, sich für die Abgeordnetenhauswahl 2021 „bestmöglich aufzustellen“. Der Antrag „Aufbruch 2021“ soll Ende März auf einer Landesdelegiertenkonferenz verabschiedet werden.

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