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Zupackend und strukturiert. Franziska Giffey, 36, hat sich als Bildungsstadträtin viel Respekt verschafft.
© Thilo Rückeis
Thema

Franziska Giffey: Aktuelles und Hintergründe zur Bürgermeisterin

Franziska Giffey wurde am 3. Mai 1978 in Frankfurt (Oder) geboren. Die deutsche SPD-Politikerin ist seit dem 21. Dezember die Regierende Bürgermeisterin von Berlin. Zuvor war sie von März 2018 bis Mai 2021 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Aktuelle Artikel

 Schulneubau an der Allee der Kosmonauten.

Vielerorts entstehen aufwändige Schulneubauten, parallel wird das Geld für Sanierungen immer knapper. Die SPD-Fraktion hat brisante Fragen an Finanzsenator Daniel Wesener.

Von Susanne Vieth-Entus
Die Initiative „Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral“ demonstrierte am Dienstag vor dem Roten Rathaus dafür, den Volksentscheid und die Abgeordnetenhauswahl am selben Tag stattfinden zu lassen.

Die Initiatoren hoffen auf eine Abstimmung parallel zur Wiederholungswahl, doch es gibt Bedenken. Nächste Woche will der Senat über den Termin entscheiden.

Von Anna Thewalt
Wer im Maßregelvollzug einsitzt, soll nicht nur bestraft, sondern behandelt werden.

Wird statt Gefängnis die Behandlung im Maßregelvollzug angeordnet, haben Verurteilte einen Anspruch darauf. Droht nun die Freilassung von Straftätern?

Von Hannes Heine
Die Berliner Politikerinnen Giffey (SPD), Gote (Grüne), Kreck (Linke).

Das überbelegte Krankenhaus des Maßregelvollzugs beschäftigt bald die gesamte Landesregierung. Ein Streit über psychisch kranke Straftäter kommt im Wahlkampf ungelegen.

Von Hannes Heine
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD). (Archivfoto)

Franziska Giffey hat die Blockadeaktion der „Letzten Generation“ am BER scharf kritisiert. Mehrere Politiker fordern erneut ein härteres Vorgehen gegen die Aktivisten.

Von
  • Julius Betschka
  • Anne-Sophie Schakat
Der CDU-Politiker Kai Wegner, 50, ist seit November 2021 Mitglied des Abgeordnetenhauses, dort Fraktionsvorsitzender und zugleich Oppositionsführer. Zuvor war er ab 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist zudem seit Mai 2019 Landesvorsitzender der CDU Berlin.

Kai Wegner will Regierender Bürgermeister werden. Warum seine Partei in der Mietenpolitik eine Wende hinlegt und wo er Fußgängerzonen in Berlin will. Ein Interview.

Von
  • Julius Betschka
  • Christian Latz
Die Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Berlin-Reinickendorf, das Krankenhaus des Maßregelvollzugs.

Der Berliner Senat wird am Dienstag über das überfüllte Krankenhaus des Maßregelvollzugs sprechen. Neben dem Personalmangel dränge die Platznot, schreiben die Klinik-Kontrolleure.

Von Hannes Heine
Auf den Dächern der Berliner Messe soll in den kommenden Jahren die größte Solaranlage Berlins entstehen. 

Auf einer Fläche von umgerechnet sieben Fußballfeldern sollen 15.000 Photovoltaik-Module aufgestellt werden. Sie sollen jährlich gut fünf Gigawattstunden Strom erzeugen.

Demo Solidarischer Herbst DEU, Deutschland, Germany, Berlin, 22.10.2022 Aktivisten vom Volksbegehren Berlin 2030 Klimaneutral mit Plakat Es ist nicht zu Spaet auf der Demonstration und Kundgebung der sozialen Bewegung und Buendnis Solidarischer Herbst unter dem Motto Solidarisch durch die Krise Soziale Sicherheit schaffen und fossile Abhaengigkeiten beenden in Berlin, Deutschland. Die Demonstranten fordern Entlastungen, soziale Sicherheit, Wende in der Finanzpolitik und Haushaltspolitik, eine solidarische Politik, die gleichzeitig die Weichen stellt, um die Abhaengigkeit von fossilen Energien zu beenden. en: Activists from the Berlin 2030 referendum Climate neutral with poster It is not too late at the demonstration and rally of the social

Klima-Volksentscheid und Wahlwiederholung könnten laut Innenverwaltung parallel am 12. Februar stattfinden – zumindest theoretisch. Doch es gibt große Zweifel.

Von Robert Kiesel
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), hier bei der Weihnachtsmarkt-Eröffnung am Alexanderplatz.

Grüne und Linke hatten gefordert, den Volksentscheid mit der kommenden Wiederholungswahl zusammenzulegen. Am Dienstag soll die Innenverwaltung Details liefern.

Franziska Giffey hetzt am Montag durch den Advent und eröffnet gleich fünf Weihnachtsmärkte am Stück. Damit für die politische Konkurrenz keiner übrig bleibt?

Eine Glosse von Stefan Jacobs
Bettina Jarasch (Grüne) will Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden.

Die Grünen-Spitzenkandidatin über Koalitions-Präferenzen, organisierte Verantwortungslosigkeit – und Konzerne, die über Enteignungen froh wären.

Von
  • Christian Latz
  • Julius Betschka
Alles nicht so schlimm. Franziska Giffey erklärt die Lage.

Am Tag, nachdem ihre Wahl für unrechtmäßig erklärt wurde, überrascht die Regierende Bürgermeisterin die Berliner mit der Botschaft: Es läuft doch alles! Glaubt sie das wirklich?

Ein Kommentar von Sidney Gennies
Jarasch, Giffey und Wegner in Berlin.

Koalition und Opposition werden es nach dem Wahldebakel schwer haben, die Berliner von sich zu überzeugen. Welche Themen werden die neue Abstimmung im Februar entscheiden?

Von
  • Robert Kiesel
  • Christian Latz
  • Julius Betschka
Senator Geisel im Berliner Abgeordnetenhaus. (Archivbild)

Senator Andreas Geisel lehnt Rufe nach seinem Rücktritt ab. Mitglieder der Opposition und der rot-grün-roten Koalition hatten ihn zuvor aufgefordert, sein Amt niederzulegen.

Von Robert Kiesel
Franziska Giffey (SPD) ist Regierende Bürgermeisterin von Berlin.

Die Verantwortung für das Wahldebakel liege auf vielen Schultern, sagte die Regierende Bürgermeisterin im Parlament. Die Opposition fordert Senator Geisel zum Rücktritt auf.

Von
  • Robert Kiesel
  • Julius Betschka
Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen müssen komplett wiederholt werden.

Das Berliner Verfassungsgericht hat entschieden: Die Wahlen für das Abgeordnetenhaus und alle zwölf Bezirke müssen komplett wiederholt werden. Grund sind schwere Wahlfehler.

Von
  • Julius Betschka
  • Dominik Mai
Zahlreiche Wählerinnen und Wähler warten im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg in einer langen Schlange vor einem Wahllokal, das in einer Grundschule untergebracht ist.

Alles auf Anfang. Der Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Berlin-Wahl wiederholt werden muss. Ein Überblick.

Eine Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus.

In Rekordzeit hat das Berliner Abgeordnetenhaus einen Nachtragshaushalt beschlossen. Damit einher gehen umfangreiche Entlastungen für die Berliner.

Von Julius Betschka
Stephan Schwarz (parteilos, für die SPD), seit dem 21. Dezember 2021  Wirtschaftssenator von Berlin.

Wirtschaftssenator Stephan Schwarz über drohende Insolvenzen, Vergesellschaftungspläne auf dem Energiemarkt und die Frage, was nach einer Wiederholungswahl passiert.

Von
  • Kevin P. Hoffmann
  • Daniel Böldt
Franziska Giffey (SPD), regierende Bürgermeisterin von Berlin, spricht bei dem Landesparteitag der SPD Berlin.

Gezänk statt pragmatischer Zukunftsgestaltung? Der SPD-Parteitag zeigt, warum die Zeit vor einer neuen Wahl auch Gutes für die Stadt bereithalten könnte.

Ein Kommentar von Anna Thewalt
Franziska Giffey und Rahed Saleh sitzen auf dem Podium bei dem Landesparteitag der SPD Berlin.

Die Berliner Sozialdemokraten sind am Samstag zum Landesparteitag zusammengekommen. Ein von der Parteiführung eingebrachter Leitantrag wurde einstimmig beschlossen.

Will Regierende Bürgermeisterin bleiben: Franziska Giffey (SPD).

Trotz Umfragetiefs demonstrieren die Berliner Sozialdemokraten Geschlossenheit. Damit bereiten sie sich auch auf eine mögliche Wahlwiederholung im Februar vor.

Von Anna Thewalt
„Mein Schild ist wie meine Schule - sanierungsbedürftig“: Schüler des Gymnasiums am Europasportpark (GESP) während ihres Demonstrationszugs am Freitag.

Nach Protest der Elternschaft zieht die Regierende Bürgermeisterin nun eigenhändig die Sanierung der Schule am Europasportpark vor. Zuvor hatten Gelder gefehlt.

Von Susanne Vieth-Entus

Es fehle an politischer Verantwortungsübernahme, findet die Elternschaft des Pankower Gymnasiums am Europasportpark. Nun trägt sie ihren Unmut zur Regierenden Bürgermeisterin.

Von Susanne Vieth-Entus
Schüler aus Deutschland, Frankreich und Norwegen steckten bei der zentralen Gedenkfeier zum 33. Jahrestag des Mauerfalls in der Gedenkstätte Berliner Mauer Rosen in die sogenannte Vorderlandmauer.

Vor 33 Jahren fiel die Mauer. An der zentralen Gedenkveranstaltung in der Bernauer Straße nahmen Franziska Giffey, Claudia Roth und 200 Schüler aus drei Ländern teil.

Angekommen in Deutschland? Geflüchtete Ukrainerinnen im März auf dem Berliner Hauptbahnhof

Laut der Regierenden Bürgermeisterin ist Berlin um einen Stadtteil gewachsen. Kann diese Zahl stimmen und wenn ja, wo sind die Menschen untergekommen?

Von
  • Anna Thewalt
  • Daniel Böldt
Zustände wie 2015 wollten Kipping und Giffey eigentlich verhindern. (Archivbild)

Berlins Sozialsenatorin Kipping schlägt Alarm: Die Zahl der Asylbewerber steigt weiter stark, doch Berlin fehlen die Unterkünfte. Jetzt soll es Notlösungen geben.

Von Alexander Fröhlich
Schwarz-rot-goldener Jubel: So sah die Nacht des Mauerfalls am 9. November 1989 am Brandenburger Tor aus.

Brandenburg gedenkt am 9. November in Schwedt des Mauerfalls. Berlins Regierende Bürgermeisterin Giffey erinnert an die Bedeutung der friedlichen Revolution.

Klima-Aktivisten auf der A100.

Scholz hat die Aktionen der Klimaaktivisten kritisiert. CSU-Chef Dobrindt will härtere Strafen, andere fordern, ihnen weniger Raum zu geben.

Am Freitag im Roten Rathaus:  Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) und Sozialsenatorin Katja Kipping (Die Linke).

Mit dem Netzwerk wollen Akteure aus Wirtschaft, Sozialwesen und Religion Angebote zum Austausch und warme Räume schaffen. Am Freitag unterzeichneten sie die Charta dazu.

Von Anna Thewalt
Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, besuchte am Freitag überraschend die marode Schule.

Kommenden Freitag wollten Hunderte Schüler, Lehrer und Eltern zum Roten Rathaus ziehen. Nun besuchte die Regierende ihre marode Schule und lud zum Krisengespräch.

Von Susanne Vieth-Entus