Berliner Abgeordnetenhauswahl 2021: Berliner Grüne nominieren Spitzenkandidatin im November

Die Berliner Grünen wollen ihre Spitzenkandidatin auf einer Mitgliederversammlung am 28. November nominieren. Diesen Zeitplan hat der Landesvorstand in einem Antrag „Aufbruch 2021 – gut für ganz Berlin“ am Freitag den rund 9300 Mitgliedern geschickt.

Mit der „größtmöglichen basisdemokratischen Beteiligung und Legitimation“ wolle man darüber entscheiden, „in welcher Formation und mit welchem Spitzenpersonal“ die Partei in die nächste Wahl gehe.

Nach wie vor ist offen, ob Wirtschaftssenatorin Ramona Pop oder Fraktionschefin Antje Kapek Spitzenkandidatin wird. Es würden noch Gespräche geführt, hieß es.

[In unseren Leute-Newslettern berichten wir wöchentlich aus den zwölf Berliner Bezirken. Die Newsletter können Sie hier kostenlos bestellen:leute.tagesspiegel.de]

Auf der Mitgliederversammlung soll auch die Liste für die Bundestagswahl 2021 gewählt werden. Im April 2021 wollen die Grünen auf einer weiteren Mitgliederversammlung ihre Liste zur Abgeordnetenhauswahl verabschieden. Im Auftrag der Landesvorsitzenden Nina Stahr und Werner Graf erarbeitet ein sechsköpfiges Redaktionsteam aus je zwei Mitgliedern der Basis, dem erweiterten Landesvorstand und aus der Verwaltung Grundzüge für ein Wahlprogramm.

Der „grüne Zukunftsrat“

Elf Facharbeitsgruppen begleiten den „Programmprozess“. Diese rund 100 Mitglieder bilden den „grünen Zukunftsrat“, der im Juni auf etwa 100 Vertreter der Stadtgesellschaft treffen soll, um weitere Impulse aufzunehmen. Im September sollen diese Ergebnisse auf einem Mitgliederkonvent diskutiert werden. Anfang Januar will der Parteivorstand einen Programmentwurf vorlegen, der im März 2021 verabschiedet werden soll.

Mehr Artikel zum Thema:

• Die Berliner Grünen müssen entscheiden, wer es 2021 mit Franziska Giffey aufnehmen soll. Mit Kapek und Pop gibt es zwei Kandidatinnen, beide spielen auf Zeit.
• Starke Zustimmung, schwache Konkurrenz: Das Rote Rathaus schien den Grünen sicher. Dann trafen die Berliner Sozialdemokraten eine Entscheidung.

In dem Antrag „Aufbruch 2021“ machen die Grünen einen Führungsanspruch deutlich. Klimakrise, die zunehmende soziale Spaltung und die Herausforderungen der Digitalisierung würden eine „noch stärkere bündnisgrüne Stimme“ erfordern. Die Berliner würden den Grünen zutrauen, „diese Stadt zu führen“. Man wolle dieses Jahr nutzen, sich für die Abgeordnetenhauswahl 2021 „bestmöglich aufzustellen“. Der Antrag „Aufbruch 2021“ soll Ende März auf einer Landesdelegiertenkonferenz verabschiedet werden.