Reaktion auf Missstände in Berlin und anderswo: Plattform Bolt will Verhaltenskodex einführen

Die Mobilitätsplattform Bolt kündigt die Einführung eines Verhaltenskodex an. Er soll für Personenbeförderungsunternehmen – sogenannte Mietwagenfirmen – gelten, die auf der Plattform tätig sind.

Bolt will mit Vorgaben nach eigenen Angaben für „Rechtskonformität, faire Arbeitsbedingungen und transparente Prozesse“ das Vertrauen von Fahrgästen, Fahrer:innen und Behörden stärken.

Die Plattform reagiert damit offenbar auf diverse Missstände bei den von ihr vermittelten Mietwagenfirmen. Der Tagesspiegel hatte in den vergangenen Monaten mehrfach darüber berichtet. Zuletzt war bekannt geworden, dass Bolt eine Handvoll Firmen, denen die Berliner Aufsichtsbehörde die Genehmigung entzogen hatte, zwischenzeitlich weiter an Kund:innen vermittelt hatte.

Ein Bolt-Sprecher nannte damals einen internen Koordinierungsfehler als Grund. Er sagte, man setze sich dafür ein, dass dies nicht mehr vorkomme. Bolt entfernte die Unternehmen von seiner Plattform und schloss sie von der Vermittlung aus.

Bolt gründet Fleet Patrol

Der Verhaltenskodex soll solche Verfehlungen künftig von vornherein vermeiden. So müssen für Bolt operierende Unternehmen über gültige Lizenzen und Genehmigungen verfügen und alle Dokumente vollständig, korrekt und aktuell vorliegen. Laut Bolt sind diese Standards bereits Bestandteil der Geschäftsbedingungen, sie würden durch den Kodex aber nochmal klar hervorgehoben.

Zum Schutz der Arbeitsrechte müssen Informationen zu Arbeitsbedingungen, Löhnen und Gebühren vor der Einstellung von Fahrer:innen bereitgestellt werden. Gesetzeskonforme Arbeitsverträge sollten klar definierte Löhne, Arbeitszeiten und Aufgaben enthalten. Der Mindestlohn muss eingehalten werden, auch bei Überstunden. Außerdem sind umfassende Schulungen für Fahrer:innen vorgeschrieben.

Um die Einhaltung der Vorgaben zu kontrollieren, ist eine „Berichterstattung zu gewährleisten“. Überdies hat Bolt die sogenannte „Fleet Patrol“ ins Leben gerufen. Es handelt sich dabei um ein Team, das regelmäßige Vor-Ort-Inspektionen macht. Zudem soll es „proaktive Audits mit reaktiven Kontrollen auf Grundlage von Nutzerfeedback und gemeldeten Vorfällen durchführen“.

Bolt verpflichtet sich, nur mit Flotten zusammenzuarbeiten, die die vorgegebenen Standards erfüllen. Die Plattform will auch Kanäle für Fahrgäste und Fahrer:innen bereitstellen, auf denen Missstände mitgeteilt werden können. Man werde zudem „relevante Daten“ zur Umsetzung des Verhaltenskodex mit den Behörden teilen.