„Wegen der aktuellen Lage“: Berlins Bürgermeisterin Franziska Giffey sagt USA-Reise ab

Berlins Industrie- und Handelskammer (IHK) verschiebt eine für November geplante Delegationsreise an die Ostküste der USA auf unbestimmte Zeit. Das teilte die Kammer dem Tagesspiegel am Freitag auf Anfrage mit. Grund dafür ist die Absage der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD). Sie hätte eine Gruppe von insgesamt 25 Unternehmensvertreter:innen, viele davon aus dem Gesundheitssektor, auf ihrer Reise vom 1. bis 4. November begleiten wollen.

Anfang dieser Woche aber änderte Giffey ihren Plan. „Ich habe entschieden, meine Reise nach New York und Boston im November abzusagen. In der aktuellen Lage erscheint eine mehrtägige Auslandsreise der Regierenden Bürgermeisterin nicht angezeigt“, sagte sie dem Tagesspiegel. „Meine ganze Kraft verwende ich jetzt darauf, unsere Stadt und die Berlinerinnen und Berliner gut durch diese andauernde Krise zu bringen.“

Kein Zusammenhang mit Wahlwiederholung

Giffey legte großen Wert auf die Feststellung, dass sie die anderen Senatsmitglieder und die Kammer bereits am Dienstag über ihre Entscheidung informiert habe. Der Schritt stehe also keinesfalls im Zusammenhang mit der erst am Mittwoch begonnen Verhandlung des Berliner Verfassungsgerichtshofs zum Wahldebakel im Herbst 2021. Das Gericht hatte dort eine vorläufige Einschätzung abgegeben, wonach eine komplette Wiederholung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus sowie der Bezirksverordnetenversammlungen nötig werden könnte. Entschieden hat das Gericht noch nicht.

Man nehme die Absage „relativ emotionslos“ zur Kenntnis, sagte IHK-Sprecher Lucas Neurauter und kündigte an, dass die Kammer die USA-Reise nach möglichen Neuwahlen in Berlin nachholen wolle. „Da kommt es auf ein paar Monate nicht an“. Für Giffey wäre es die zweite Reise dieser Art im Amt gewesen. Mitte Juli war sie mit einer IHK-Delegation nach Paris geflogen. Auch ihre Vorgänger hatten regelmäßig geholfen, im Ausland Türen für Berliner Unternehmen und Institutionen zu öffnen. So ließ sich Michael Müller (SPD) von Wirtschaftsvertretern unter anderem nach Tokio und Singapur begleiten.