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Berlins Enquete-Kommission für Zusammenhalt vor dem Aus: Sachverständige der Linken verlassen Gremium – scharfe Kritik an CDU
Neun Monate nach ihrer Einsetzung hat sich Berlins Enquete-Kommission gegen Diskriminierung im Streit verhakt. Zur Eskalation trug die rassistische Äußerung eines CDU-Politikers bei.
Stand:
Die im März eingesetzte Berliner Enquete-Kommission für gesellschaftlichen Zusammenhalt und gegen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung steht vor dem Aus. Mit Saraya Gomis und Hajdi Barz legten zwei von der Linke bestellte Sachverständige des Gremiums ihr Amt nieder. Grüne und Linke stellten am Montag die Kommission grundsätzlich infrage und kündigten an, nicht weiter an Sitzungen teilzunehmen.
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