Das Milliardending: Das ist Berlins Schulbauoffensive

Um es gleich vorwegzusagen: Die wechselnden Berliner Landesregierungen verfolgen seit 2016 konsequent das Ziel, die Schulen nicht mehr dermaßen dem Verfall preis zu geben wie zwischen 2000 und 2015. Nach der Wahl 2016 wurde die Berliner Schulbauoffensive (BSO) unter dem damaligen Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) gestartet.

Dazu gehören vor allem knapp 60.000 neue Schulplätze. Rund 30.000 davon sind bereits entstanden. Daneben fließt ein großer Teil der Gelder in sogenannte Großsanierungen. Dazu gehören Fälle wie das Steglitzer Fichtenberg-Gymnasium oder das Beethoven-Gymnasium in Lankwitz. Dabei handelt es sich um Altbauten, deren denkmalgeschützte Fassaden und Räumlichkeiten zu sanieren besonders teuer und langwierig ist.

Weit mehr als zehn Milliarden Euro

Der dritte große Posten fließt in den baulichen Unterhalt und den Abbau des übrigen Sanierungsstaus. Die Inflation sowie neue Anforderungen wie die energetische Sanierung und der Zuzug führen dazu, dass die ursprünglich veranschlagten fünf Milliarden Euro für 2017 bis 2027 bei weitem nicht reichen werden. Längst ist von weit mehr als zehn Milliarden Euro die Rede. Somit spricht auch der schwarz-rote Senat vom „zentralen Infrastrukturprojekt Berlins“, wenn es um die BSO geht. Inzwischen wird etwa eine Milliarde Euro pro Jahr verbaut.

Damit es auch in der Zukunft nicht mehr zu so einem Verfall kommt wie in den Sparjahren 2000 bis 2015, sind die Bezirke verpflichtet, jährlich 1,32 Prozent des Wiederbeschaffungswertes in die Gebäude zu investieren. Diese Gelder stellt das Land den Bezirken, die für die Schulgebäude verantwortlich sind, zur Verfügung. Anders als vor der BSO sind diese Mittel „abgeschirmt“. Das bedeutet, dass sie nicht für andere Belange genutzt werden dürfen, erläutert Schulbau-Staatssekretär Torsten Kühne (CDU).

Die bisher errichteten rund 30.000 neuen Schulplätze entstanden zum großen Teil durch 70 Modulare Ergänzungsbauten (MEB). Darüber hinaus wurden bislang 22 Schulen neu gebaut oder erweitert, darunter zwei Oberstufenzentren. Vier Schulstandorte wurden reaktiviert und unterschiedlichste bezirkliche Sanierungsprojekte umgesetzt. Für den Sport sind rund 15 neue Sporthallen aus dem Typenprogramm der Senatsbauverwaltung sowie diverse individuelle Sporthallen von den Bezirken gebaut worden. Zusätzlich wurden viele bestehende Sporthallen fachgerecht saniert.