© Gestaltung: Tagespiegel/K. Schuber/Foros: freepik
Tagesspiegel Plus
Enteignungsdebatte in Berlin: Wie aus einer verrückten Idee eine Superwaffe für den Staat werden kann
Es begann als Berliner Mietenprotest, nun scheinen Vergesellschaftungen so wahrscheinlich wie nie. Einen konkreten Anwendungsfall für das Rahmengesetz gibt es bereits.
Da steht ein konservativer CDU-Politiker und nimmt lächelnd ein Papier entgegen, in dem ihm zahlreiche Juristen bestätigen: Natürlich könnt ihr ein bisschen Sozialismus einführen. Wohnungskonzerne dürfen vergesellschaftet werden – steht schließlich im Grundgesetz. Und ja, ihr könnt es sogar unter Marktwert tun.
- showPaywall:
- true
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- true
- showPaywallPiano:
- true