Entlassung von Hubertus Knabe : Untersuchungsausschuss wird immer mehr zur Sackgasse

Eigentlich wollten CDU, AfD und FDP Kultursenator Klaus Lederer unter Druck setzen. Diesem Ziel kommen sie kaum näher - und führen stattdessen bizarre Debatten.

War die Entlassung von Hubertus Knabe politisch motiviert? Die Opposition versucht das in einem Untersuchungsausschuss zu klären. 
War die Entlassung von Hubertus Knabe politisch motiviert? Die Opposition versucht das in einem Untersuchungsausschuss zu klären. Archivbild: Bernd von Jutrczenka/dpa

War die Entlassung von Hubertus Knabe als Leiter der Gedenkstätte Hohenschönhausen politisch motiviert und von Kultursenator Klaus Lederer (Linke) heimlich eingefädelt? Auch nach der vierten Zeugenanhörung des Untersuchungsausschusses zur Gedenkstätte Hohenschönhausen ist die Opposition dem Nachweis dieser These nicht wirklich näher gekommen. 

Maria Bering, Gruppenleiterin bei der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien und dort seit Juni 2018 für die damals noch von Knabe geleitete Gedenkstätte zuständig, verteidigte dessen Entlassung am Dienstag. 

Sie stellte sich damit - wenig überraschend - an die Seite ihrer Chefin, der Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU). Bering vertritt diese im Stiftungsrat der Gedenkstätte und hatte im November 2018 - wie alle anderen Mitglieder des Gremiums auch - für die Entlassung Knabes gestimmt.

Zur Begründung erklärte Bering am Dienstag, Knabe habe die Vorwürfe gegen seinen ehemaligen Stellvertreter Helmuth Frauendorfer zwar ernst genommen, allerdings aus Sorge um sein persönlichen Ansehen und nicht das der Gedenkstätte. 

Strukturelle Konsequenzen aus den von mehreren Mitarbeiterinnen der Gedenkstätte geäußerten Vorwürfen, Frauendorfer habe sie wiederholt sexuell belästig, habe Knabe nicht gezogen. Verpflichtungen des Antidiskriminierungsgesetzes sowie die Einrichtung einer Frauenbeauftragten seien nicht vollzogen worden. Das alles in einer Einrichtung, deren stellvertretender Leiter mit Vorwürfen konfrontiert war, die Bering zufolge in keiner anderen der rund 50 Einrichtungen aufgekommen waren, die sie betreut. 

Die Vorwürfe der Frauen seien "erschütternd" gewesen

Zwar räumte sie ein, die Mitglieder des Gremiums hätten vor der Entscheidung zur Beurlaubung und späteren Kündigung Knabes - anders als bei Frauendorfer - „sehr miteinander gerungen“. Die Entscheidung des Stiftungsrates sei dennoch „sehr einvernehmlich“ gefallen. Das Vertrauensverhältnis zu Knabe sei zerstört, die Vorwürfe der Frauen „erschütternd“ gewesen.

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Berings Hinweis darauf, dass die Gedenkstätte in ihrer Behörde und - wie zuletzt von Ex-Staatssekretär Tim Renner eingeräumt - auch in der Berliner Kulturverwaltung unter besonderer Beobachtung stand, nutzte insbesondere der AfD-Abgeordnete Martin Trefzer zu Unterstützung seiner These von einer „persönlichen Intrige“ oder „abgekartetem Spiel“. 

Trefzer erklärte, die Vorwürfe der Mitarbeiterinnen seien Grütters und Lederer zupass gekommen, um den „unliebsamen“ Knabe loszuwerden. „Die Anzeichen für eine Intrige haben sich weiter verdichtet“, erklärte Trefzer nach der Sitzung und warf Lederer vor, einen Beschwerdebrief von Mitarbeiterinnen der Gedenkstätte aus strategischen Gründen zurückgehalten zu haben.

Vorsitzende: Vorwürfe „umfassend und gut dokumentiert“

Für massive Kritik sorgte die Andeutung Trefzers, die Vorwürfe der Frauen seien „nicht überprüft oder gegengecheckt“ sowie auf deren „Motive“ hin untersucht worden. Es stehe „der Verdacht im Raum, dass die Frauen benutzt wurden für eine persönliche Intrige“, sagte Trefzer und erntete dafür den Widerspruch aller Fraktionen - mit Ausnahme der FDP. 

Die Ausschussvorsitzende Sabine Bangert (Grüne) stellte klar, dass die Vorwürfe der Frauen „umfassend und gut dokumentiert“ vorlägen und bezeichnete es als „nicht anständig“, deren Aussagen in Zweifel zu ziehen. 

Der SPD-Abgeordneten Christian Hochgrebe sagte, es sei „unstreitig, dass die Vorgänge passiert und die Frauen sexuell belästigt worden sind“. Die Frauen nun vor den Ausschuss und damit in die Öffentlichkeit zu holen, wäre „katastrophal schlimm und darf auf keinen Fall passieren“, sagte Hochgrebe.

Dem schloss sich auch Hans-Christian Hausmann (CDU) an und erklärte für seine Fraktion: „Es gibt aus unserer Sicht keinen Anlass, eine der betroffenen Frauen in den Ausschuss zu holen.“ Zustimmung signalisierte er zur Ankündigung des FDP-Abgeordneten Stefan Förster, den Ausschuss aufgrund der Verzögerungen in den vergangenen Monaten „moderat“ zu verlängern.

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