Monika Herrmann und ihre Angst in Parks: Es ist auch ihr Job, für mehr Sicherheit im Bezirk zu sorgen!

Wie bitte? Die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg hat Angst, sich unter anderem in ihrem eigenen Bezirk in die Parks zu wagen? Warum sorgt sie dann nicht dafür, dass sich das ändert?

Monika Herrmanns Aussage regt zu recht viele Menschen auf. Denn sie deutet auf ein tiefer liegendes, ja ein strukturelles Problem: Die Grünen-Politikerin regiert nicht. Denn das hieße: Verantwortung übernehmen. Das tut Monika Herrmann schon seit Jahren nicht. In ihrem Weltbild sind immer die anderen mit Handeln dran. Gibt es Ärger, macht sie sich dünne. Muss jemand führen, duckt sie sich weg. Sie verweist dauernd auf Zuständigkeiten, nur sie selbst ist nie zuständig.

Die Episode mit den Parks ist da die jüngste, aber nicht die einzige. Erinnert sei an die anno 2012 von Flüchtlingen besetzte Gerhart- Hauptmann-Schule. Sie wurde zu einem Hort von Drogenhandel und Kriminalität, ein fünf Jahre dauernder rechtswidriger Zustand, der von der Bezirksbürgermeisterin geduldet wurde.

Zeitweilig hatte man fast den Eindruck, es wäre ihr recht, wenn die Polizei das Ding stürmt und mit Gewalt räumt. Dann wäre sie das Problem los-, und der Buhmann wäre die Polizei gewesen. Dazu kam es aber nicht. Allein das Bewachen der Schule, in der zuletzt nur noch wenige Personen hausten, kostete den Steuerzahler Millionen. Wegen dieser Kosten wurden Schulen nicht repariert, Sportvereine weniger gefördert und öffentliche Leistungen gestrichen.

Hermann verkennt, dass sie die Dienstaufsicht hat

Auch andere Zustände im Bezirk zeigen das. Thema Spätis: Es gibt eine Rechtslage, wonach sie an Sonntagen schließen müssen. Neukölln kontrolliert das auch und setzt es durch. Kreuzberg nicht. Hier wird ebenfalls ein rechtswidriger Zustand geduldet.

Herrmann verweist auf die Zuständigkeit des Ordnungsstadtrats und verkennt dabei: Sie hat die Dienstaufsicht. Sie kann Weisungen erteilen. Will sie das nicht, so könnte sie zumindest einmal öffentlich Haltung einnehmen und sagen, wofür sie steht. Auch das passiert nicht. Weitere Beispiele lassen sich finden, Stichwort Myfest, Stichwort Rigaer Straße.

Immerhin gibt die Grünen-Politikerin zu, dass der Zustand im Görlitzer Park „nicht tragbar“ sei. Das zu ändern, sei aber Aufgabe der Polizei, meint sie. Das Bezirksamt könne sich nur mit der Situation arrangieren – und täte bereits alles, was in seiner Macht stehe.

Zwar kann Herrmann nicht über den Einsatz der Polizei entscheiden, und auch die Gesetze zur Strafbarkeit des Drogenhandels kann sie nicht ändern. Sie könnte aber zumindest das Gebüsch herunterschneiden lassen, die Drogenverstecke ausheben und Sichtachsen für mehr gefühlte Sicherheit schaffen. Und sie könnte natürlich dem Parkläufer sagen, was er tun soll. Schließlich wird er vom Bezirk bezahlt. Sie müsste nur wollen.