Finanzierung von Klassenfahrten: Berlins Bildungssenatorin offen für flexible Schul-Budgets

Berlins Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU) unterstützt die Forderung der Schulleitungsverbände nach einem flexibleren Umgang mit ihren finanziellen Mitteln. Dies sei ein Weg, „auf spezifische Bedarfe vor Ort und auf die vielfältigen Schulprofile möglichst adäquat eingehen können“, teilte die Senatsverwaltung für Bildung auf Anfrage mit.

Ob und in welcher Form eine Umverteilung von Mitteln aus verschiedenen Budgets „sinnvoll und in Berlin auch rechtssicher umsetzbar“ sei, bedürfe aber noch „einer genauen, ergebnisoffenen Prüfung“.

Wie berichtet, steht bei unzähligen Schulen die Mehrzahl der geplanten Klassen- und Kursfahrten auf der Kippe, weil die Finanzierung der Lehrer-Reisekosten insgesamt um mindestens 25 Prozent geschrumpft ist. In Regionen mit vielen reisefreudigen Schulen ist die Diskrepanz noch größer. Deshalb forderten am Montag fünf Schulleitungsverbände, dass Schulen das Geld für die Klassenfahrten aus anderen Budgets zuschießen dürfen. Haushälter sprechen hier von einer „Deckungsfähigkeit“ der Budgets.

Die Senatorin sieht in der Eigenverantwortlichkeit ein „Erfolgsmodell“

Günther-Wünsch äußerte sich auch nach der Senatssitzung am Dienstag zu der Forderung. Sie könne sich „durchaus vorstellen“, dass Schulen die Budgets von Personal- und Sachkosten ähnlich mischen, wie das schon in Hamburg üblich sei, sagte die Senatorin. Sie sehe in dem Hamburger Prinzip der eigenverantwortlichen Schule „ein Erfolgsmodell“.

Momentan sei das aber noch „nicht möglich“, weil diese Änderung zunächst geprüft und „gut vorbereitet“ werden müsse. Es seien rechtliche und haushälterische Fragen zu lösen. Zudem benötige man für die Umsetzung „gut geschultes Personal“.

Hamburg hat den Schulen die Verantwortung übertragen, Personal- und Sachmittel teilweise selbst zu bewirtschaften und die Budgets freier aufzuteilen. Die Hansestadt hat in fast allen bildungspolitischen Aspekten, in der Verwaltung der Schulen, in der Personalausstattung sowie bei der Schülerleistung einen großen Vorsprung vor Berlin.