Im Juni aus Berlin nach Ungarn ausgeliefert: Linke-Chef kritisiert Haftbedingungen von Maja T.

Nach der umstrittenen Auslieferung der als „Maja“ bekannten Person aus der linken Szene für einen Prozess in Ungarn kritisieren Linke-Politiker deren Haftbedingungen. Linke-Chef Martin Schirdewan und Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Gruppe Die Linke im Bundestag, haben diese nach eigene Angaben in Ungarn im Gefängnis besucht. Die Haftbedingungen von „Maja“ seien erschreckend, teilten sie mit. Jeglicher Kontakt zu Mithäftlingen sei untersagt und es gebe eine Videoüberwachung rund um die Uhr, hieß es.

Maja T. war am 28. Juni unmittelbar nach der Billigung des Berliner Kammergerichts bereits an die ungarische Justiz überstellt worden, wenige Stunden bevor das Verfassungsgericht den Auslieferungsstopp anordnete. Auch das Bundesverfassungsgericht hat in diesem Fall deutliche Kritik am Berliner Kammergericht und an der Staatsanwaltschaft geäußert.

Die Behandlung widerspreche rechtsstaatlichen Grundsätzen, betonten Schirdewan und Renner erneut. Die Bundesregierung müssen schnellstmöglich eine Rücküberstellung erwirken.

Maja T. bürgerlich Simeon, nichtbinär, 23 Jahre alt, ist in Ungarn wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und schwerer Gewaltstraftaten angeklagt und sitzt dort nun in Untersuchungshaft. Sie soll im Februar 2023 mit anderen Linksextremisten mehrere mutmaßliche Neonazis brutal angegriffen und schwer verletzt haben. Ungarn hatte einen europäischen Haftbefehl gegen T. ausgestellt. (mit dpa)