Geplatzte Kundgebung in Neukölln: Kommt der rechtsextreme Däne Paludan am Samstag nach Berlin?

Und wieder kam er nicht: Der dänische Rechtsextremist Rasmus Paludan ist bei seiner für Freitagnachmittag angekündigten Kundgebung in Neukölln nicht erschienen. Die Polizei war mit rund 170 Kräften vor Ort, rund 300 Gegendemonstranten hatten sich an der Sonnenallee eingefunden. Hier wollte der islamfeindliche Gründer und Vorsitzende der Kleinstpartei Stram Kurs mit zehn angemeldeten Unterstützern auftreten.

Die Stimmung war überwiegend friedlich, lediglich gegen Ende kamen aus der Menge der Gegendemonstranten "Alerta"- und "Allahu Akbar"-Rufe - sowohl die Antifa als auch muslimische Personen machten ihrem Ärger über den angekündigten Protest Luft. Die Polizei konnte die kurzzeitig aufgeheizte Atmosphäre schnell beruhigen, Beamte bildeten Ketten. Zeitweise war die Sonnenallee zwischen Inn- und Finowstraße gesperrt.

Nach Angaben dänischer Medien wurde Paludan am Mittwoch in Paris von der Polizei festgenommen, nachdem er auch dort eine Aktion geplant hatte. Am Donnerstag sei der 38-Jährige auf freien Fuß gesetzt worden und nach Dänemark zurückgekehrt. Am Freitag war auch die Bundespolizei am Flughafen BER in Alarmbereitschaft versetzt worden.

Da Paludan erst kürzlich in Paris war und aus Dänemark, also aus Corona-Risikogebiet, angereist wäre, hätte er sich zunächst in Quarantäne begeben müssen. Fraglich ist also auch, was aus einer zweiten, für Samstag angekündigten Kundgebung im Weddinger Schillerpark wird.

Immer wieder hat Paludan in der Vergangenheit öffentlich Koran-Ausgaben verbrannt - auch in Berlin hatte er das schon vor, bereits für den 28. Oktober hatte er sich auf der muslimisch geprägten Sonnenallee angekündigt. Die Innenverwaltung hatte mitgeteilt, dass für ihn bis Ende Oktober eine Einreiseverweigerung nach Deutschland vorliege.

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Zweimal habe er versucht, ins Land zu kommen. Beim ersten Mal habe die Bundespolizei ihn noch im Flugzeug abgefangen, er sei direkt nach Kopenhagen zurückgeflogen. Am Folgetag sei er trotzdem erneut nach Berlin gekommen, wo er festgenommen und dazu aufgefordert worden sei, Deutschland zu verlassen. 

Ende August hatten sich im schwedischen Malmö einige Anhänger von Paludan zu einer Aktion gegen den Koran versammelt. Paludan selbst war an der Einreise nach Schweden gehindert und mit einem zweijährigen Einreiseverbot belegt worden. Die Polizei löste die Versammlung auf. Später kam es zu Unruhen in der Stadt, nachdem Bilder im Internet kursierten, auf denen Koranschändungen zu sehen waren. Es gab mehrere Festnahmen.

Zuvor war Paludan im Juni in Dänemark unter anderem wegen Verstoßes gegen den Rassismusparagrafen zu drei Monaten Haft verurteilt worden. Ein Monat davon wurde ohne Bewährung ausgesprochen. (Tsp / dpa)