Vorwürfe gegen Fraktionschef: AfD-Fraktion in Treptow-Köpenick verliert drei Mitglieder

Die AfD-Fraktion in Treptow-Köpenick verliert mehrere Mitglieder. Das bestätigte die AfD auf Anfrage. „Der Austritt der drei Bezirksverordneten Stahlberg, Dolling und Bügel aus der AfD-Fraktion schmerzt, ist aber leider keine Überraschung", erklärte Fraktionschef Alexander Bertram. Damit haben inzwischen vier der ursprünglich zwölf AfD-Verordneten die Fraktion verlassen.

"Alle drei wurden am Samstag bei der Aufstellungsversammlung der AfD zur bevorstehenden BVV-Wahl nicht wiedergewählt oder landeten auf einem hinteren Listenplatz. Mit ihrem Austritt haben sie aus unterschiedlichen Motiven und unabhängig voneinander die Konsequenzen aus diesem Ergebnis gezogen." 

Auch bei den Nominierungen zur Abgeordnetenhauswahl wurden sie nicht berücksichtigt. Vor einigen Tagen war bekannt geworden, dass der Fraktionschef der AfD im Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski, in Köpenick ein Direktmandat anstrebt.

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Bernd Stahlberg erklärte auf Anfrage, sein Austritt habe vor allem mit den Stasivorwürfen gegen seinen Parteikollegen André Bügel zu tun. Bügel habe sich zwar intern, aber nicht öffentlich zu seiner  Stasi-Tätigkeit bekannt. Trotzdem sei er wieder auf die Bezirksliste gewählt worden, "das wollte ich nicht akzeptieren". 

Bertram habe das Verhalten Bügels gedeckt. Wegen dessen Stasi-Tätigkeit habe schon Anfang 2020 Wolfgang Holzhausen die AfD-Fraktion verlassen. Bertram sprach damals nur von "persönlichen Gründen". Bügel soll hauptamtlicher Mitarbeiter der Stasi gewesen sein.

Die Austritte seien bedauerlich, da die Fraktion auch Sach- und Personalmittel verliert, sagte Bertram. Politisch werfe es die Fraktion aber nicht aus der Bahn. "Als nach wie vor drittstärkste Fraktion werden wir einvernehmlich und ohne atmosphärische Störungen weiter für eine bürgerliche Wende im Bezirk arbeiten." Künftig hat die AfD acht Verordnete, sie stellt außerdem einen Stadtrat im Bezirksamt.

Uwe Dolling tritt auch aus Partei aus

Uwe Dolling war bisher Vorsitzender des Haushaltsausschusses, Bernd Stahlberg und André Bügel hatten keine herausgehobene Position. Dem Vernehmen nach wollen die AfD-Politiker zunächst fraktionslos bleiben, ihr Mandat aber nicht niederlegen. Uwe Dolling ist auch aus der Partei ausgetreten, die beiden anderen nicht.