Maja Smoltczyk hört auf: Die Coronakrise fordert den Datenschutz heraus – Berlins Beauftragte geht

Die Berliner Datenschutzbeauftragte Maja Smoltczyk gibt ihr Amt ab. Sie stehe für eine weitere Amtszeit nicht zur Verfügung, teilte Smoltczyk am Donnerstag mit. Smoltzcyk war am 28. Januar 2016 vom Abgeordnetenhaus für fünf Jahre gewählt worden. Die Amtszeit kann normalerweise verlängert werden.

„Meine Amtszeit war geprägt von großen Umbrüchen im Datenschutz und in der Gesellschaft, angefangen vom Inkrafttreten und Wirksamwerden der europäischen Datenschutz-Grundverordnung bis hin zur andauernden Corona-Pandemie mit ihren immensen Auswirkungen auf unser aller Zusammenleben", sagte die Datenschutzbeauftragte. Ihre Bilanz: Es sei eine herausfordernde Zeit gewesen.

Allein die Corona-Pandemie und ihre Folgen bescherten Smoltczyk viel Arbeit. Ein Großteil der monatlich rund 400 Eingaben und Beschwerden im vergangenen Jahr betraf die Verlagerung diverser Lebensbereiche ins Digitale, hieß es in dem jetzt veröffentlichten Jahresbericht für 2020.

Vor allem der digitale Unterricht und die breite Nutzung von Videokonferenzdiensten, bei denen oft Datenschutzmängel festgestellt worden seien, nahmen demnach viel Raum ein. Zahlreiche Beschwerden gab es auch über die Umsetzung von Regeln zur Kontaktnachverfolgung, etwa durch Restaurants. Hier waren Listen oft für jedermann einsehbar.

4868 Eingaben wegen Datenschutz im Jahr 2020

Insgesamt erreichten die Datenschutzbeauftragte im vergangenen Jahr 4868 Eingaben von Bürgern, wie aus dem Jahresbericht hervorgeht. Außerdem meldeten Unternehmen und Behörden 925 Datenpannen nach 1017 im Jahr zuvor. Diese betrafen besonders häufig den Medizinsektor. Aber auch in anderen sensiblen Bereichen, etwa bei Gewerkschaften und Banken, war das Aufkommen Smoltczyk zufolge groß.

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Ihre Behörde sprach 2020 wegen Verstößen gegen den Datenschutz 308 Verwarnungen gegenüber privaten und öffentlichen Stellen aus. Hinzu kamen 47 Bußgelder in Höhe von insgesamt 77.250 Euro.

Homeschooling ist selbstverständlich - und Datenschutz?

Bei Datenpannen besteht seit einiger Zeit eine Verpflichtung, die Datenschutzbeauftragte zu informieren. Die versucht dann sicherzustellen, dass Betroffene umfassend gewarnt und informiert oder Fehler abgestellt, Daten also beispielsweise gelöscht werden. In bestimmten Fällen sind Sanktionen wie Verwarnung oder Bußgeld möglich.

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Das Jahr 2020 sei vor allem geprägt durch die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen auf das gesellschaftliche Leben, hieß es weiter im Datenschutz-Bericht. Der Lockdown habe einen wahren Digitalisierungsschub ausgelöst und auch den Datenschutz auf eine harte Bewährungsprobe gestellt.

Während Videokonferenzen, "Homeschooling" und digitale Kontaktnachverfolgung "quasi über Nacht" zur neuen Selbstverständlichkeit wurden, sei die Verwendung datenschutzkonformer Dienste und Software hingegen "nicht ganz so selbstverständlich" gewesen. (Tsp,dpa)