Berlin: Parteiforscher: Nur Wowereit reichtnicht SPD will nach Kiel-Wahl stärker auf Inhalte setzen

Berlins SPD will sich nach dem knappen Wahlausgang in Schleswig-Holstein am Wochenende bei der Abgeordnetenhauswahl 2006 nicht nur auf die Beliebtheit von Klaus Wowereit verlassen. „Wir haben einen populären Regierenden Bürgermeister, und den werden wir entsprechend präsentieren – aber wir werden uns nicht auf einen Personalwahlkampf beschränken“, kündigte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Abgeordnetenhaus, Christian Gaebler, an.

Die Verluste der Kieler Genossen, die ihre Spitzenkandidatin Heide Simonis ins Zentrum des Wahlkampfs gerückt und damit am Sonntag ein denkbar knappes Ergebnis eingefahren hatten, sendeten ein deutliches Signal nach Berlin, sagte Gaebler. „Wir müssen inhaltliche Themen haben, bei denen die Leute sagen, wir machen etwas richtig.“ Die Berliner SPD „darf sich nicht hinter ihrem Spitzenkandidaten verstecken“.

Diesen Rat geben den Sozialdemokraten auch die Politikwissenschaftler. „Schleswig-Holstein hat gezeigt, dass ein Spitzenkandidat alleine das Wahlergebnis nicht retten kann“, sagt der Parteienforscher Oskar Niedermeyer. Für seinen Kollegen Jürgen W. Falter hat das Wochenende gezeigt: „Man kann nicht ganz ohne Inhalte auskommen, weil sich die Wähler an Spitzenkandidaten schnell satt sehen – und dann erkennen, dass Spitzenkandidaten alleine Probleme wie die hohe Arbeitslosigkeit auch nicht abschaffen können.“

Andererseits habe die Beliebtheit von Heide Simonis das Ergebnis für die SPD abgemildert, sagt Niedermeyer: „Ohne Personalwahlkampf wäre die Wahl wegen der schlechten Bilanz der Regierung noch verheerender für die SPD ausgegangen.“ Die Berliner CDU kann nach Meinung des Politologen zuversichtlich sein: „Die Kieler CDU hat im Wahlkampf schwach angefangen, sich dann aber zusammengerauft und über Inhalte profiliert“ – was auch bei Berlins Christdemokraten noch denkbar wäre.

Darauf setzt auch der Landesvorsitzende der Berliner CDU, Joachim Zeller: „Wir fühlen uns bestärkt, mehr auf Inhalte als auf Personen zu setzen.“ Das gute CDU-Ergebnis in Schleswig-Holstein habe aber auch gezeigt, an was es der Berliner Union mangelt, wie Zeller selbstkritisch anmerkt: „Wir brauchen mehr innere Geschlossenheit und Kampfgeist.“