„Peinlichstes Interview des Tages“: Berliner Justizsenatorin erntet Irritation und Häme mit TV-Auftritt

Felor Badenberg (parteilos) hat mit einem Fernsehauftritt für Irritation und Häme in den Sozialen Medien gesorgt. Am Mittwochabend äußerte sich Berlins neue Justizsenatorin in den ARD-„Tagesthemen“ zu den Wohnungsdurchsuchungen der bayerischen Staatsanwaltschaft bei Mitgliedern der Klimagruppe „Letzte Generation“. Dabei ging es um Vorwürfe gegen die Gruppe wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung und der Vorbereitung von Straftaten.

Auf die Nachfrage von Moderatorin Aline Abboud, ob die „Letzte Generation“ nach Ansicht Badenbergs die Kriterien einer kriminellen Vereinigung erfülle, sagte die Justizsenatorin: „Die Frage kann man so pauschal nicht behaupten, sondern da kommt es immer auf den konkreten Einzelfall an.“ Insofern könne man nicht behaupten, dass die „Letzte Generation“ in ihrer Gesamtheit als eine kriminelle Vereinigung einzustufen sei. Dies sei jedoch eine Frage, die allein die Gerichte zu entscheiden haben, sagte Badenberg weiter.

Am vergangenen Samstag hatte die Senatorin noch mitgeteilt, prüfen zu lassen, ob es sich bei der „Letzten Generation“ um eine kriminelle Vereinigung handelt. Die Berliner Staatsanwaltschaft hielt das jedoch nicht für gegeben.

Auf Abbouds Frage, was denn eigentlich das Ziel sei – „Soll die Organisation aufgelöst werden? Sollen die alle eingesperrt werden? Sollen sie in den Untergrund gehen?“ – wich Badenberg aus. „Das sind Dinge, die nicht in meinem Verantwortungsbereich liegen“, sagte sie. Ihr Ziel sei es, als Justizsenatorin ihren Beitrag zu leisten, in Berlin für Recht und Ordnung zu sorgen. „Aber ob jetzt die ‚Letzte Generation‘ in den Untergrund zu gehen hat oder sonstiges, das ist eine Entscheidung, die die ‚Letzte Generation‘ für sich treffen muss“, sagte sie.

In den Sozialen Medien bekam Badenberg für ihren Auftritt viel Kritik. Viele Nutzer empfanden die Justizsenatorin als unsouverän. „Peinlichstes Interview des Tages war gerade das Geschwurbel der Justizsenatorin Berlin in den Tagesthemen zur Durchsuchung der ‚Letzten Generation‘“, twitterte etwa Grünen-Politikerin Renate Künast.

Viele User stimmten in den Kommentaren unter dem Tweet zu: „Ich habe mich sehr stark fremdgeschämt für die Äußerungen der Justizsenatorin“, schreibt eine Nutzerin. „Sie war offensichtlich froh, als es vorbei war“, mutmaßt ein anderer.

„Die Dame war auch gar nicht vorbereitet, hat alles abgelesen und ist nicht auf die Themen eingegangen. Scheinbar noch kein Medientraining gehabt. Sie hat sich damit keinen Gefallen getan“, kommentiert eine weitere Nutzerin. Es war eines der ersten großen Interviews, das Badenberg seit ihrem Amtsantritt als Justizsenatorin Berlins gegeben hat.