Querdenker planen Demo-Wochenende in Berlin: Polizei verbietet sieben Veranstaltungen am Wochenende

Für die Querdenker und Coronaleugner hat das Wochenende in Berlin besondere Symbolkraft. Denn vor einem Jahr hatten hunderte Menschen – darunter Rechtsextremisten – die Treppe des Reichstags erstürmt.

Die Berliner Polizei hat unterdessen weitere geplante Demonstrationen von Corona-Gegnern am Wochenende verboten. Insgesamt seien bislang sieben Kundgebungen und Demonstrationen von Verboten betroffen, sagte ein Sprecher am Donnerstag. Die Prüfungen der Anmeldungen seien aber noch nicht abgeschlossen. Am Nachmittag sollten weitere Informationen folgen.

Für Sonnabend waren 17 und für Sonntag 14 Demonstrationen aus dem Lager der Querdenker und Kritiker der Corona-Maßnahmen angemeldet worden. Bei der Versammlungsbehörde der Polizei liefen entsprechende Prüfverfahren, hatte eine Polizeisprecherin am Mittwochabend erklärt. Die am Mittwoch verbotenen Demonstrationen sollten in Mitte – auf der Straße des 17. Juni und am Alexanderplatz – abgehalten werden. 

Die Polizei hatte in den vergangenen Monaten mehrfach Querdenker-Demos verboten, auch vor Gericht hielten die Verbote stand, da die Querdenker sich nicht an die Corona-Schutzregeln hielten.

Trotz Verboten kommen die Anhänger der Bewegung, die von den Behörden in Teilen als extremistisch eingestuft wird, immer wieder zu den Demos nach Berlin.

Am Donnerstagabend soll ein wöchentlicher Autokorso der Querdenken-Bewegung vor der Johann-Julius-Hecker-Oberschule in Marzahn enden. Grund dafür, dass ausgerechnet die Schule Ziel der Kundgebung ist, dürfte ein zur selben Zeit stattfindender Elternabend sein, bei dem die sogenannte 3G-Regel angewendet wird.

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Am 29. August 2020, hatten Zehntausende Menschen in Berlin gegen die Corona-Einschränkungen protestiert. Hunderte Demonstranten, darunter Reichsbürger und Rechtsextremisten, hatten dabei eine Absperrung am Reichstagsgebäude durchbrochen und kurzzeitig die Treppe vor einem Eingang an der Reichstagswiese besetzt. Dort hatten Teilnehmer auch Reichsflaggen geschwenkt.

Wegen des versuchten Reichstagssturms führt die Polizei derzeit 272 Ermittlungsverfahren. Das berichtet die Welt. In den Verfahren geht es demnach etwa um den Verdacht des besonders schweren Landfriedensbruchs, der gefährlichen Körperverletzung, Sachbeschädigung, des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.