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„Rückwärtsgewandte Politik“: SPD attackiert CDU wegen Vorschlags zu Pendler-Parkausweis in Berlin
Mit seinem Vorstoß, künftig auch Pendler günstig in der City parken zu lassen, trifft CDU-Fraktionschef Dirk Stettner auf Widerspruch beim Koalitionspartner SPD.
Stand:
In der schwarz-roten Koalition in Berlin ist ein Streit um die künftige Gestaltung der Parkgebühren entbrannt. Am Montag wies SPD-Verkehrsexperte Tino Schopf Vorschläge von CDU-Fraktionschef Dirk Stettner zur Reform der Anwohnerparkgebühren brüsk zurück. „Ich halte davon gar nichts. Die Innenstadt ist schon voll. Statt den Fokus auf den ÖPNV zu richten, legt er ihn aufs Auto. Das ist Klientelpolitik für Autofahrer. Damit ist niemandem geholfen“, sagte Schopf am Montagvormittag im Gespräch mit dem Tagesspiegel.
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