„Unprofessionell“ – „Das steht Ihnen gar nicht zu“: Senatorin Gote wird im Parlament flapsig, die CDU rüpelt zurück

Gesundheitssenatorin Ulrike Gote wirkt seit einigen Wochen angespannt – zuletzt zeigte sich die Grünen-Politikerin gerade im Gesundheitsausschuss verärgert. Am Montag hat dort die Grüne-Pflegeexpertin Aferdita Suka nach der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse gefragt, worauf ein anwesender Vertreter des Landesamtes für Gesundheit und Soziales die sechsmonatige Bearbeitung erläuterte.

Auf Nachfrage an die Senatorin selbst erhielt Suka keine Antwort, im Saal sah es so aus, als zuckte Gote gar leicht mit den Schultern. Ausschussvorsitzender Christian Gräff (CDU) sagte im Verlauf der Sitzung allgemein, er könne niemanden zu einer Antwort zwingen – und appellierte daran, Besprechungspunkte in den nächsten Sitzungen zügiger abzuhandeln. Denn inzwischen war es circa 12.25 Uhr, also 25 Minuten nach dem offiziellen Ausschussende.

Nun reagierte Senatorin Gote mit einer – wie Abgeordnete fanden: flapsigen – Bemerkung auf Gräff. Knapp warf Gote dem neben ihr sitzenden Abgeordneten unprofessionelle Ausschussführung vor, schließlich sei die geplante Dauer der Sitzung überzogen worden, sie habe noch Anschlusstermine. Auch Gräff reagierte umgehend: Diese Bewertung stünde der Senatorin nicht zu.

Selbst Anwesende aus den Koalitionsfraktionen SPD und Linke waren ob Gotes Auftreten irritiert. „Die Senatorin hat offenbar nicht verstanden, wer in Berlin das Sagen hat – zum Glück sind es die Abgeordneten“, sagte SPD-Pflegeexperte Lars Düsterhöft.

Im anstehenden Wahlkampf wird der Ton rauer, wenngleich sich Rot-Grün-Rot in der Gesundheitspolitik auch vor dem Wiederholungswahl-Urteil nicht immer einig war. Die SPD machte etwa in der Frage des zu streichenden Pflege-Schulgeldes schon zuvor Druck auf Gote.

Auch in der Frage, ob für Pflegekräfte analog zu den Ärzten eine Kammer zu gründen sei, herrscht kein Konsens. Die Grünen sind dafür, die SPD wegen der erwarteten Zusatzbürokratie zurückhaltend. Am Montag ging es im Gesundheitsausschuss vor allem um die miserable Lage im Krankenhaus des Maßregelvollzugs.