Vorfall bei Pro-Palästina-Demo in Berlin: Frau mit der Faust ins Gesicht geschlagen – Ermittlungen gegen Polizist

Die Berliner Polizei ermittelt nach einem Vorfall auf einer pro-palästinensischen Demonstration wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt gegen einen Polizisten. Das bestätigte die Behörde am Freitag auf Nachfrage des Tagesspiegel. Zuerst hatte die Nachrichtenseite „t-online.de“ berichtet.

Auf einem Video des Vorfalls, das auf der Plattform X kursiert, ist zu sehen, wie der Polizist einer Demo-Teilnehmerin am Potsdamer Platz mit der Faust ins Gesicht schlägt. Fast eine halbe Million Mal wurde das Video bis Freitagmittag angesehen.

Der Polizei sei die Aufnahme bekannt, teilte die Pressestelle auf Nachfrage mit. Zu dem Vorfall kam es demnach am vergangenen Sonnabend, 20. Juli, bei der Demonstration unter dem Titel „Solidarität mit Palästina. Stoppt den Krieg. Keine Waffen für Israel“. Der Aufzug war am Neptunbrunnen gestartet und am Potsdamer Platz geendet.

Das Video sei unmittelbar nach Bekanntwerden bei der Polizei an ein für Amtsdelikte zuständiges Fachkommissariat im Landeskriminalamt übermittelt worden, hieß es. Bei den aktuellen Ermittlungen gegen den Polizisten solle geklärt werden, „ob die Ausübung unmittelbaren Zwanges zur Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen erforderlich und verhältnismäßig war“. 

Die Polizei wies darauf hin, dass Vollzugsbeamte der Polizei Berlin unmittelbaren Zwang gegen Personen anwenden dürfen, wenn die rechtlichen Voraussetzungen dafür gegeben sind. Ob und wie dieser unmittelbare Zwang ausgeübt wird, richte „sich streng am Grundsatz der Verhältnismäßigkeit aus“.

Videos wie das, das derzeit auf X kursiert, zeigten laut Polizei regelmäßig nur einen Teilausschnitt des Geschehens. Die Aufnahme werde, genauso wie Aufzeichnungen der Polizei, Zeugenaussagen und Beweise, in die Ermittlungen miteinbezogen. Diese laufen den Angaben nach derzeit noch.

Auch gegen die Frau ermittelt die Berliner Polizei

Ermittlungen gibt es aber nicht nur gegen den Polizisten, sondern auch gegen die betroffene Frau, wie die Polizei bestätigte. Genauere Angaben zu den Tatvorwürfen gegen die Frau machte die Behörde mit Verweis auf den Datenschutz und ihre Persönlichkeitsrechte nicht.

Am Endpunkt der pro-palästinensischen Demonstration war es am Sonnabend vermehrt zu Angriffen und Beleidigungen gegen die Polizei durch Teilnehmende gekommen. Laut Angaben der Behörde vom Sonntag wurden 19 Menschen vor Ort festgenommen. Es wurden zwölf Strafanzeigen, unter anderem wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, besonders schweren Landfriedensbruchs, Beleidigung und Volksverhetzung gefertigt sowie fünf Ordnungswidrigkeiten aufgenommen. Fünf Polizeikräfte erlitten Verletzungen, konnten ihren Dienst aber fortsetzen.

Nach Ende der Demonstration sollen zwei ehemalige Teilnehmende zudem Personen beleidigt und attackiert haben, die sich an einer israelischen Gegendemo auf dem Bebelplatz beteiligt hatten. Auch ein Pressevertreter, der an der Gegendemo teilgenommen haben soll, wurde nach Polizeiangaben beleidigt. Zwei Personen wurden festgenommen.