Hintergründe unklar: Bombendrohungen auch gegen Berliner Einrichtungen – Hauptbahnhof, RTL und SPD betroffen

Wie in mehreren anderen Bundesländern sind auch bei Einrichtungen in Berlin Bombendrohungen eingegangen. Nach Angaben der Bundespolizei war unter anderem der Berliner Hauptbahnhof betroffen. Bei der Deutschen Bahn sei in der Nacht zum Dienstag gegen 3 Uhr eine entsprechende E-Mail eingegangen, sagte eine Sprecherin der Bundespolizeidirektion Berlin auf Anfrage.

Die Polizei habe daraufhin die Kräfte am Hauptbahnhof verstärkt und die Gefährdungslage überprüft. Letztlich sei nicht von einer Gefährdung der Reisenden ausgegangen worden.

Nach Angaben der Berliner Polizei waren auch der Sender RTL und das Willy-Brandt-Haus, der Sitz der Bundeszentrale der SPD, von einer Bombendrohung betroffen. Zudem seien am Montag und Dienstag bei diversen Einrichtungen wie Medienhäusern, Botschaften, Schulen und Kitas per E-Mail Drohschreiben eingegangen, die ihrerseits gleichlautend waren, sagte ein Polizeisprecher auf Nachfrage. Diese Schreiben ähnelten demnach den Drohungen aus anderen Städten. Zuerst hatte „t-online“ darüber berichtet.

Die Ernsthaftigkeit der Drohschreiben sei durch den Staatsschutz des Landeskriminalamts (LKA) überprüft worden. „Die Ernsthaftigkeit konnte glücklicherweise verneint werden“, sagte der Sprecher weiter. Es werde nun wegen Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten ermittelt. Nach dem Gesetz ist dafür eine Strafe von bis zu drei Jahren Haft oder eine Geldstrafe möglich. Der Polizeisprecher konnte zunächst keine Angaben dazu machen, wo und wann die Drohungen im Einzelnen eingingen.

Bundesweit gab es am Dienstag Drohungen gegen mehrere Schulen und andere Einrichtungen. Inzwischen gab es nach und nach erste Entwarnungen, wo die Ermittlungsbehörden überhaupt von einer Gefährdung ausgegangen waren.

Die Urheber sind unbekannt, die Hintergründe unklar. Auch ob es einen Zusammenhang zwischen den einzelnen Fällen gibt, ist offen. Möglicherweise könne es darum gehen, das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung zu schwächen und Unmut gegen Israel zu schüren, hieß es aus Sicherheitskreisen. 

In Weimar richteten sich am Dienstag auch Drohschreiben gegen das Sendezentrum von „Antenne Thüringen“, „Landeswelle Thüringen“ und „Radio Top40“. Nach Polizeiangaben wurden in einigen Schreiben Bezüge zur islamistischen Hamas sowie dem Gaza-Krieg hergestellt, in einem Schreiben zum Ukraine-Konflikt. Ob das auch bei den Drohungen gegen Einrichtungen in Berlin der Fall war, wollte eine Sprecherin der Berliner Polizei auf Nachfrage nicht mitteilen.

Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums erklärte: „Ob mit den Drohungen ein extremistisches Ziel verfolgt wird oder es sich um ,Trittbrettfahrer’ handelt, die sich zur Verstärkung der Wirksamkeit ihrer Drohungen als Hamas bezeichnen, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschließend bewertet werden.“ Die Sprecherin verwies auf ähnlich geartete Fälle von Drohungen gegen Einrichtungen in Frankreich ab dem Wochenende vom 14. und 15. Oktober, darunter gegen den Louvre und Schloss Versailles. Dort steigerten sich „die Drohungen quantitativ und führten unter anderem zu sehr pressewirksamen „Räumungen“ von Flughäfen in Frankreich“, so die Sprecherin.

Die Zuständigkeit liegt bei den Ermittlern der jeweiligen Länder. Das Bundeskriminalamt (BKA) ermittle derzeit nicht zu den Drohschreiben, sagte ein Sprecher am Dienstag auf Nachfrage. Dafür müssten die zuständigen Landesbehörden oder der Generalbundesanwalt das BKA um Übernahme ersuchen. Dies sei bislang nicht der Fall, sagte der Sprecher weiter. (Tsp, dpa)