Erweiterung der Brics-Gruppe: Baerbock sieht keine Schwächung der G-20

Außenministerin Annalena Baerbock hat gelassen auf die Erweiterungsdiskussion beim Brics-Gipfel der fünf aufstrebenden Volkswirtschaften in Südafrika reagiert.

Sie beobachte das Treffen „interessiert, weil ich total gespannt bin, was am Ende auch in der Abschlusserklärung steht“, sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag nach einem Treffen mit Estlands Außenminister Margus Tsahkna in Berlin. Sie sei zudem gespannt, „wer sich dann wie anschließt“.

Erfreut zeigte sich Baerbock, dass der russische Präsident Wladimir Putin wegen eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofes nicht zu dem Treffen gereist ist. Dies zeige, dass der Strafgerichtshof „kein zahnloser Tiger ist“.

Dem Bündnis, dessen Name sich aus den Anfangsbuchstaben der Mitglieder zusammensetzt, gehören bislang Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika an. Die Gruppe will nun zu „Brics plus“ werden und zahlreiche neue Mitglieder aufnehmen.

Debatte über Getreideabkommen erwartet

Sie sei weder enttäuscht, dass sich auch Länder, mit denen sie selbst über eine engere Zusammenarbeit diskutiert habe, der Brics-Runde anschließen wollten, sagte Baerbock.

Noch sehe sie eine Spaltung oder Schwächung der G20-Runde der führenden Wirtschaftsmächte aller Kontinente, zu der auch China, Russland und Südafrika zählt. „In diesen Zeiten spüren alle Länder auf dieser Welt, wie wichtig Kooperation und Partnerschaft ist.“

Jedes Land müsse sich immer wieder fragen: „Welche Partnerschaft passt am besten zu den eigenen Werten und Interessen? Welche nutzen langfristig am meisten?“, sagte die Ministerin.

Gerade die Debatte innerhalb der Brics-Länder habe in den vergangenen eineinhalb Jahren „dazu geführt, dass alte Reflexe vielleicht nicht immer die Antworten für morgen sind“. Es nutze nichts, wenn es Brics-intern eine enge Zusammenarbeit mit Putin gebe, „der zugleich das Getreideabkommen im wahrsten Sinne des Wortes bombardiert, wo dann Länder wie Brasilien oder auch Südafrika mit darunter leiden“.

Mit Blick auf die Diskussion über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern durch die Bundesregierung sagte Baerbock: Man habe in den vergangenen eineinhalb Jahren des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine erlebt, „dass es nicht ausreicht, einfach Zusagen zu machen, sondern dass wir auch dafür sorgen müssen, dass diese Zusagen dann schnellstmöglich eingehalten werden können“. Wie so oft liege der Teufel im Detail. (dpa)