Faeser will „Verbrechen vor Gericht bringen“: Nord-Stream-Saboteure planten wohl weitere Sprengung

Das Kommando, das im vergangenen Jahr die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee gesprengt hat, soll wohl auch einen Anschlag auf die Turkstream-Gasleitung geplant haben. Das berichtet der „Spiegel“. Durch die Pipeline wird russisches Gas in die Türkei transportiert.

Nachrichtendienste sollen über einen möglichen zweiten Anschlag gewarnt worden sein, zeitgleich mit Hinweisen zu dem geplanten Nord-Stream-Anschlag. Das haben Recherchen des Nachrichtenmagazins und des ZDF ergeben. Der BND soll die Anschlagspläne auf Turkstream – ähnlich wie die Nord-Stream-Hinweise – zunächst für wenig glaubwürdig gehalten haben. Warum der zweite Plan nicht umgesetzt wurde, sei unklar.

Datenspuren würden zudem darauf hindeuten, dass das Nord-Stream-Kommando nach dem Anschlag im September 2022 in die Ukraine geflüchtet sei, heißt es in einer Vorabinfo des „Spiegel“. Geheimdienste gehen demnach davon aus, dass ein ukrainisches Team für die Explosionen an den Pipelines verantwortlich war. Für eine russische „False Flag“-Operation gebe es keine Hinweise. 

Nach Recherchen von „Spiegel“ und ZDF gehen Bundeskriminalamt und Bundespolizei nach Analyse unter anderem von IP-Adressen davon aus, dass sich Verdächtige vor und nach dem Sabotageakt in der Ukraine aufgehalten und von dort aus kommuniziert haben. „Überhaupt überwiegt unter Ermittlern und Agenten mittlerweile der Verdacht, dass ein ukrainisches Kommando für den beispiellosen Angriff auf die deutsche Energieinfrastruktur verantwortlich war“, berichteten die Medien.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser sagte, dass sie hoffe, dass der Generalbundesanwalt genügend Anhaltspunkte finde, um die Täter anzuklagen. „Wir müssen solche Verbrechen vor Gericht bringen“, sagte die SPD-Politikerin dem „Spiegel“. „Das stärkt auch das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtsstaat, wenn es gelingt, so komplexe Sachverhalte aufzuklären.“

Die Bundesanwaltschaft äußerte sich dazu nicht - eine Anfrage der dpa blieb am Freitag bis zum späten Nachmittag unbeantwortet. Die offizielle und auch von Generalbundesanwalt Peter Frank zitierte Sprachregelung lautete bisher: „Belastbare Aussagen hierzu, insbesondere zur Frage der staatlichen Steuerung, können derzeit nicht getroffen werden.“

Unklar sei außerdem, inwieweit staatliche Stellen in der Ukraine von den Anschlagsplänen wussten. Die USA hätten Kiew vor einem Angriff auf die Pipelines gewarnt. Präsident Selenskyj aber soll von den Plänen nichts gewusst haben. (Tsp)