"Hassreport" veröffentlicht: Meldet Hate Speech!

Erst „Flauschangriffe“, jetzt „Hassreport“: Mit 50 „exemplarischen“ Tweets und Chatnachrichten wollen die Aktivisten von Reconquista Internet auf Hass im Netz aufmerksam machen. Die Posts, die vor allem Flüchtlinge und Politiker betreffen, finden sich im „Hassreport“. Viele der Inhalte wurden inzwischen gelöscht. Gleichzeitig fordern die Netzaktivisten dazu auf, strafrechtlich relevante Posts an die Online-Meldestelle „Respect!“ (https://goo.gl/k2yKSk) zu melden, die die Vorfälle bearbeitet.

Reconquista Internet wurde von Moderator Jan Böhmermann gegründet und zählt etwa 60 000 Mitglieder. Die Aktivisten engagieren sich mit Online-Kampagnen – sogenannten „Flauschangriffen“ – gegen Hate Speech und für einen respektvolleren Ton in sozialen Netzwerken. Mit plakativen Offline-Aktionen machte die Gruppe auf sich aufmerksam, erntete aber auch Kritik für die Veröffentlichung von Blocklisten mit Twitter-Profilen, die unter anderem Verbindungen zum rechten Spektrum haben sollen.

Zu ihrem „Hassreport“ schreiben die Aktivisten: „Es geht nicht um eine Beschneidung des Diskurses. Es geht nicht um das Unterdrücken von Meinungen. Es geht darum, das Internet nicht zu einem rechtsfreien Raum werden zu lassen. Es geht darum, Straftäter – offline und online – zur Verantwortung zu ziehen.“

Dank "Hassreport" mehr Meldungen

Der Aufruf, die Hasskommentare bei der Meldestelle einzureichen, sei im Vorfeld abgesprochen worden, sagt Stephan Ruhmannseder von „Respect!“. „Reconquista Internet hat uns gefragt, ob sie uns empfehlen dürfen und ob wir die Mehrbelastung aushalten würden.“ Man habe zugesagt, eine offizielle Kooperation gebe es nicht, betont Ruhmannseder.

Nach der Veröffentlichung des „Hassreports“ habe es zu Wochenbeginn einen deutlichen Anstieg von Meldungen gegeben, so Ruhmannseder. Rund 30 Vorfälle seien eingereicht worden, normalerweise seien es täglich etwa fünf. „Wir gehen davon aus, dass es so weitergeht.“ Vier Mitarbeiter prüfen die Eingaben und beantragen bei Rechtsverstößen die Löschung der Posts bei den Plattformen. Inhalte, die die Mitarbeiter als Volksverhetzung einstufen, zeigen sie an.

„Respect!“ ist Teil des Demokratiezentrums Baden-Württemberg, das durch das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und das baden-württembergische Sozialministerium gefördert wird. „Wir sind keine Gerichte oder Staatsanwaltschaften“, sagt Ruhmannseder. „Wir leiten die Meldungen vorsortiert an die Strafverfolgungsbehörden weiter.“

Auch das Bundeskriminalamt verweist online auf das Angebot. 2018 erhielt die Behörde rund 1200 Eingaben, ein Drittel schätzte sie als strafrechtlich relevant ein. Nach besonderen Ereignissen wie in Chemnitz gebe es deutliche Sprünge in der Meldedichte, sagt Ruhmannseder. „Die Leute reagieren dann sensibler auf Hate Speech.“ Sophie Krause