RT DE weiter auf Sendung: Die Realität hat offenbar viele Alternativen

Nun aber wirklich: Die Verbreitung des deutschsprachigen Kanals des russischen Propagandasenders Russia Today (RT) sei vollständig eingestellt. So lautet eine Meldung, die die Deutsche Presse-Agentur am Montagmittag mit Verweis auf die „derzeitigen Feststellungen von Medienregulierern“ verbreitete.

Wenn mit „vollständig“ allerdings gemeint sein soll, dass man in Deutschland das Live-Fernsehbild von RT DE überhaupt nicht mehr empfangen kann, dann ist diese Feststellung unzutreffend. Via Internet ruckelt der Livestream zwar ein wenig, aber das Signal wird weiter übertragen.

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Die Medienanstalten hatten Anfang Februar ein Sendeverbot für RT DE erteilt. Begründet wurde dies mit der fehlenden Lizenz durch die zuständige Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB). Eine vorhandene serbische Lizenz wurde nicht akzeptiert.

Eine Klage vor dem Verwaltungsgericht Berlin wurde im Eilverfahren abgewiesen. Wann die Hauptverhandlung stattfindet, ist nicht bekannt. Gegen die Eilentscheidung hatte die RT DE Productions GmbH keinen Widerspruch eingelegt, sie ist inzwischen rechtsgültig.

Internet-Realität wird ignoriert

Die MABB hatte mehrfach ein Zwangsgeld gegen die Produktionsfirma von RT DE verhängt, weil das Programm von noch in einigen TV-Netzen ausgestrahlt wurde. Das erste Zwangsgeld in Höhe von 25.000 Euro hatte das Unternehmen mit Verspätung gezahlt. Weitere Strafmaßnahmen seien derzeit nicht vorgesehen, solange das Programm nicht wieder verbreitet wird, heißt es von den Medienanstalten.

Allerdings ignorieren die Medienwächter dabei offensichtlich die weitere Verbreitung von RT DE via Internet. Dort ist der Livestream zwar nicht mit herkömmlichen Internet-Browsern zu sehen, doch allein die Anleitungen der Deutschen Welle zur Umgehung der Internet-Zensur in Russland reichen aus, um die verkehrte Wahrheit von Putins Propaganda-Apparat wieder zu empfangen.

Dies wäre vermutlich nicht einmal bemerkenswert, würden die Medienanstalten an anderer Stelle nicht so großen Wert darauf legen, auch für regelmäßig ausgestrahlte Rundfunkprogramme im Internet zuständig zu sein. Solange die Sendungen von RT DE produziert und ins Internet eingespeist werden, kann von einer "vollständigen Einstellung" keine Rede sein.