Nazi-Musik, antiisraelisches Graffiti und gefälschte Flyer: Extremistische Propaganda auf mehreren Weihnachtsmärkten

Deutschlands Weihnachtsmärkte sind in den vergangenen Tagen mehrfach als Bühne für politischen Extremismus missbraucht worden. In Nordhausen (Thüringen) ist der große Schwibbogen auf dem Weihnachtsmarkt mit verfassungswidrigen Parolen beschmiert worden. Das teilte die zuständige Landespolizeiinspektion am Montag mit. Der Staatsschutz habe die Ermittlungen übernommen.

In Göttingen wurden in der Nacht zum Dienstag Weihnachtsmarktstände mit propalästinensischen Parolen beschmiert. Unter den Parolen waren nach Polizeiangaben unter anderem Schriftzüge wie „Israel is a terrorist state“ und „Free Gaza“. Hier ermittelt ebenfalls der Staatsschutz.

Rechtsextreme Musik mit antisemitischen Texten

Auf einem Weihnachtsmarkt im niedersächsischen Otterndorf soll unterdessen an mehreren Tagen hintereinander rechtsextreme Musik mit volksverhetzenden und antisemitischen Texten abgespielt worden sein. Die Polizei in Cuxhaven ermittelte nach eigenen Angaben vom Dienstag unter anderem aufgrund entsprechender Videobeiträge in sozialen Netzwerken. Abgespielt wurden demnach auch Lieder der gerichtlich als kriminelle Vereinigung eingestuften deutschen Neonaziband Landser. Die Täter waren unbekannt.

Bereits Anfang Dezember waren in mehreren deutschen Städten (darunter Bielefeld, Braunschweig, Chemnitz, Leipzig, Ulm und Stuttgart) fast identische, gefälschte Flyer aufgetaucht, auf denen über einen angeblich „verpflichtenden Sicherheitscheck“ vor dem Besuch des jeweiligen Weihnachtsmarkts informiert wurde. Bürgerinnen und Bürger müssten sich demnach bei der Kommune anmelden. Gegen eine Gebühr von 2,50 Euro stelle der Verfassungsschutz dann eine „Unbedenklichkeitsbescheinigung“ aus. Dies war aber völliger Unsinn.

Die Aktion diente offenbar der Diffamierung und Diskreditierung des Bundesförderprogramms „Demokratie leben!“, dessen Logo auf den Flyern abgedruckt war. Das Bildungsministerium erklärte: „Bei den Flyern handelt es sich um Fälschungen, offenbar in der Absicht, Verunsicherung in der Bevölkerung zu verbreiten.“

Nach den Anschlägen auf den Breitscheidplatz 2016 und den Magdeburger Weihnachtsmarkt im vergangenen Jahr sind die Märkte zu gefährdeten Zielen für mögliche Terroranschläge geworden. In Baden-Württemberg ist ein mutmaßlicher Anhänger der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) wegen möglicher Anschlagspläne in das Visier der Behörden geraten. Am Dienstag sei die Wohnung des 22-jährigen Syrers in Karlsruhe durchsucht worden, teilten die örtliche Staatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt in Stuttgart mit. Verdächtige Gegenstände, die den Tatverdacht erhärtet hätten, seien aber nicht gefunden worden. Auch Hinweise auf konkrete Anschlagspläne lägen nicht vor. Der Mann sei auf freiem Fuß.

Am Wochenende waren im bayerischen Dingolfing fünf Männer festgenommen worden, weil sie mit einem Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt möglichst viele Menschen töten oder verletzen wollten. (Tsp)