Offenbar Anschlagspläne in Schweden: Bundesanwaltschaft nimmt zwei mutmaßliche Islamisten in Thüringen fest

Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag zwei mutmaßliche Islamisten bei Gera in Thüringen wegen Terrorverdachts festnehmen lassen. Den beiden Afghanen werde vorgeworfen, einen Anschlag mit Schusswaffen auf das schwedischen Parlament geplant zu haben, teilte eine Sprecherin in Karlsruhe mit. Sie sollen demnach im Sommer 2023 Anweisungen von einem Ableger der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) erhalten haben.

„Nach allem, was bekannt ist, hatten die beiden Festgenommenen schon konkrete Vorbereitungen für einen blutigen Anschlag getroffen“, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP). Der Fall zeige, dass der Rechtsstaat gut aufgestellt sei, um sich terroristischer Bedrohungen zu erwehren. Es gebe ausreichende Möglichkeiten und Mittel, um gegen „die Feinde unserer Freiheit“ vorzugehen.

Der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, sagte der dpa zu den Festnahmen: „Die islamistische Bedrohung ist weiterhin auf einem hohen Niveau - auch bei uns in Thüringen.“ Der Landesverfassungsschutz sei schon lange mit dem Fall befasst gewesen und habe maßgeblich bei der Bearbeitung mitgewirkt. Wie genau die beiden Männer in den Fokus der Behörden rückten, wollte er nicht sagen.

Der Anschlag hätte eine Reaktion auf die damals in Schweden und anderen skandinavischen Ländern stattfindenden Koranverbrennungen sein sollen, teilte die Behörde mit. Ziel sollten demnach Polizisten und andere Menschen sein.

Dazu hätten sie enge Absprachen mit Funktionären des Islamischer Staat Provinz Khorasan (ISPK) getroffen, dem IS-Ableger in Afghanistan und Pakistan. Sie sollen im Internet zu den örtlichen Verhältnissen recherchiert und mehrfach versucht haben, sich Waffen zu beschaffen. Das sei erfolglos geblieben.

Einer der Beschuldigten soll sich demnach dem ISPK im August 2023 als Mitglied angeschlossen haben, dem anderen werfen die Ermittler die Unterstützung der Organisation vor. Bereits zuvor hätten beide in Deutschland Spenden für den IS in Höhe von rund 2000 Euro gesammelt. Das Geld haben sie den Ermittlern zufolge der Terrororganisation über Mittelsmänner zukommen lassen.

Die Aktionen hatten auch im Ausland zu wütenden Reaktionen unter Muslimen und teils gewaltsamen Protesten in muslimisch geprägten Ländern geführt. Schweden hatte heftige diplomatische Spannungen mit mehreren Ländern. Auch die Terrorwarnstufe wurde im August 2023 auf die zweithöchste Stufe angehoben.

Beide sollen am Dienstag und Mittwoch dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden. Dort sollen die Haftbefehle eröffnet werden, die schon vor knapp zwei Wochen ausgestellt wurden. Außerdem wird über eine mögliche Untersuchungshaft entschieden.

Konkret werfen die Ermittler den beiden neben der Mitgliedschaft beziehungsweise der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland auch die Verabredung zur Begehung eines Verbrechens, in dem Fall Mord, sowie Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz vor. (dpa)