zum Hauptinhalt
Thema

Bayern

Wer schon Betreuungsgeld bezieht, genießt Bestandsschutz. Die Hilfe wird weiter gezahlt.

Das Verfassungsgericht hat das Betreuungsgeld gekippt - nun streitet die Koalition über die Verwendung der Bundesmittel. Auch in den Ländern wachsen die Begehrlichkeiten.

Von Robert Birnbaum
Tagesspiegel-Kolumnist Helmut Schümann.

Auch Bayerns Heimatminister Markus Söder hatte in seiner Jugend Starschnitte über dem Bett hängen vor denen er abends niederkniete. Unser Kolumnist Helmut Schümann ebenfalls, aber auf keinen Fall Franz Josef Strauß.

Von Helmut Schümann
Asylbewerber stehen in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (ZAE) in Zirndorf (Bayern) am Eingang zur Kantine.

Überforderte Städte und Gemeinden erhoffen sich eine Entlastung durch Bayerns Vorschläge zu Flüchtlingen und Asylpolitik. Und ausgerechnet der Grüne Winfried Kretschmann will weitere Staaten zu sicheren Herkunftsländern erklären lassen.

Von Antje Sirleschtov
Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) bei der bayerischen Kabinettsklausur am Montag in St. Quirin am Tegernsee.

Es ist das Lieblingskind der CSU: das Betreuungsgeld. Deshalb will es die bayerische Regierungspartei nach der Absage des Bundesverfassungsgerichts auch beibehalten. Aber für Ministerpräsident Horst Seehofer ist es trotzdem eine Pleite.

Von Patrick Guyton
Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) spricht am 20.07.2015 in St. Quirin am Tegernsee (Bayern) nach dem Auftakt der bayerischen Kabinettsklausur während einer Pressekonferenz. Auf der Tagesordnung stehen der Nachtragshaushalt 2016, die Weiterentwicklung der Strategie "Bayern Digital" und die Asylpolitik.

Bayerns Staatskanzlei will den „Zustrom“ von Flüchtlingen eindämmen – das wird von CDU, SPD und Grünen heftig kritisiert. Unterdessen hat die EU ihr Ziel verfehlt, 60.000 Flüchtlinge zu verteilen. Sie verständigten sich nur auf 54 760 Migranten.

Von
  • Ulrike Scheffer
  • Andrea Dernbach

Am Dienstag werden die Verfassungsrichter in Karlsruhe über das Betreuungsgeld entscheiden Selbst die Befürworter rechnen mit einem Veto – weil es Zweifel am Gesetzgebungsrecht des Bundes gibt.

Von Ursula Knapp
Menschenleer kann ja auch sehr schön sein: der Nationalpark Unteres Odertal bei Schwedt.

Brandenburg schrumpft. Die Bertelsmann-Stiftung prognostiziert für einige Gemeinden sogar einen Bevölkerungsrückgang von fast 50 Prozent. Wo weniger Menschen leben, ist die Politik besonders gefordert. Ein Kommentar.

Gerd Appenzeller
Ein Kommentar von Gerd Appenzeller
Wasserdampf steigt aus den Kühltürmen des Braunkohlekraftwerkes der Vattenfall AG in Jänschwalde (Brandenburg). Das Braunkohlekraftwerk ist mit einer installierten Leistung von 3.000 Megawatt nach Firmenangaben das größte seiner Art in Deutschland.

Umweltministerin Hendricks ist unzufrieden mit der Koalitionseinigung, trägt sie aber mit. Thüringens Ministerpräsident ärgert sich vor allem über bayerische Privilegien beim Ausbau des Stromnetzes.

Von Dagmar Dehmer
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })