Amt ab Juli: Lettland wählt Außenminister Rinkevics zum Präsidenten

In Lettland hat das Parlament am Mittwoch den bisherigen Außenminister Edgars Rinkevics zum neuen Staatspräsidenten gewählt.

Der 49-Jährige setzte sich im dritten Wahlgang durch, nachdem zuvor keiner der ursprünglich drei Bewerber in dem baltischen EU- und Nato-Land die absolute Mehrheit der 100 Abgeordneten erreicht hatte.

Er wird im Juli das höchste Staatsamt des an Russland und Belarus grenzenden Ostseestaats mit 1,9 Millionen Einwohnern antreten. Der Spitzendiplomat löst dann Egils Levits (67) ab, der auf eine zweite Amtszeit verzichtet.

„Ich werde alles dafür tun, dass unser Land gedeiht, dass es sicher ist und dass unsere Gesellschaft stärker zusammenhält“, sagte Rinkevics in einer kurzen Ansprache nach seiner Wahl.

Auf einer Pressekonferenz betonte er, dass Lettland außenpolitisch seinen klar westlich orientierten Weg fortsetzen und sich weiter aktiv in EU und Nato einbringen werde. Dazu gehöre die Unterstützung für die Ukraine und eine harte Politik angesichts von Russlands Aggression. „Keine Überraschungen, keine Veränderungen, nur Kontinuität“, sagte er.

Rinkevics ist seit 2011 lettischer Außenminister - so lange wie noch niemand vor ihm. International profilierte er sich als engagierter Vertreter der Interessen seines Heimatlandes, das durch seine Lage an der Nato-Ostflanke in der geopolitischen Konfrontation mit Russland besonders exponiert ist.

Abseits des politischen Parketts machte er Schlagzeilen, als er 2014 als erster führender Politiker in Lettland und ganz Osteuropa seine Homosexualität öffentlich machte. Rinkevics galt vor der Abstimmung Wahl als aussichtsreichster der drei Kandidaten. Dennoch war seine Wahl alles andere als sicher, da das regierende Dreierbündnis in der Frage der Präsidentenwahl uneins war.

Am Ende erhielt er 52 von 87 gültig abgegebenen Stimmen und setzte sich damit gegen seine beiden Mitbewerber durch. Wer die Nachfolge von Rinkevics als Außenminister antreten wird, blieb zunächst unklar.

Regierungschef Krisjanis Karins kündigte an, dazu bald Gespräche mit den Koalitionspartnern führen zu wollen. „Ich verliere einen exzellenten Außenminister, aber wir gewinnen einen exzellenten Staatspräsidenten“, sagte er. Lettland werde in den kommenden vier Jahren in sicheren Händen sein. (dpa)