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Bundeswehr an der Nato-Ostflanke: Kosten für Litauen-Brigade könnten Medienbericht zufolge niedriger als geplant ausfallen
Die Kosten für die dauerhafte Stationierung der Bundeswehr an der Nato-Ostflanke könnten niedriger ausfallen. Offenbar rechnet man nun mit maximal sechs-, statt neun Milliarden Euro.
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Die dauerhafte Stationierung einer Bundeswehr-Brigade in Litauen wird nach einem Medienbericht weniger kosten als zunächst vom Bundesverteidigungsministerium angegeben. Der Bund plane nun für den Kauf von Militärmaterial noch Ausgaben in Höhe von vier bis sechs Milliarden Euro, berichtete der „Spiegel“ am Montag unter Berufung auf ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums. Noch im April seien die Ausgaben für nötige Rüstungsgüter wie Panzer und Munition mit sechs bis neun Milliarden Euro beziffert worden.
Die neuen Zahlen gehen laut „Spiegel“ aus einem Bericht des Bundesfinanzministeriums an den Vorsitzenden des Bundestags-Haushaltsausschusses, Helge Braun (CDU), hervor. Darin erläutere Finanzstaatssekretär Florian Toncar (FDP) die verringerten Kostenschätzungen insbesondere damit, dass die Litauen-Brigade „sowohl aus neuen als auch aus bestehenden, schon mit Material ausgestatteten Truppenteilen zusammengesetzt“ werde. Zudem seien seit April die konkreten „militärischen Aufgabenbereiche“ des Kampfverbands präzisiert worden.
Hinzu kommen dem Bericht zufolge ab Ende 2027, wenn die Brigade voll einsatzfähig sein soll, jährliche Betriebskosten in Höhe von einer Milliarde Euro. Aber auch bei den neuen Zahlen handle es sich um Schätzungen, wie das Finanzressort in seinem Schreiben mehrfach betont habe. Unklar sei etwa die Höhe der Kosten für „Attraktivitätsmaßnahmen“, um Soldatinnen und Soldaten zu einem Umzug nach Litauen zu bewegen und gegebenenfalls ihre Familien mitzunehmen.
Die Bundeswehr will für die Litauen-Brigade bis 2027 rund 5000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr dauerhaft in den Baltenstaat verlegen. Damit soll die Verteidigung der Ostflanke der Nato gegenüber Russland gestärkt werden.
Wie der „Spiegel“ weiter berichtete, wächst im Wehrressort aber nun die Sorge, dass der ursprüngliche Zeitplan für die Litauen-Brigade nicht gehalten werden könne. Dem Magazin zufolge wurde Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor einigen Wochen darüber in Kenntnis gesetzt, dass Litauen mit dem Bau der benötigten Kasernen, Übungsplätze und der Gebäude zum Abstellen von Panzern und anderen Militärfahrzeugen für die Deutschen nicht schnell genug vorankommt. (AFP)
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