„Das Zentrum hält“: Von der Leyens EVP gewinnt Europawahl deutlich, Grüne mit größten Verlusten

Das Mitte-Rechts-Bündnis EVP mit der deutschen Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen hat dem vorläufigen Ergebnis (Stand: 10:37 Uhr) zufolge die Europawahl deutlich gewonnen. Die EVP kommt demnach auf 185 der 720 Sitze.

Im Vergleich zur Europawahl 2019 bleibt das Bündnis damit stabil. Einer weiteren Amtszeit von der Leyens als Präsidentin der EU-Kommission stehen nichts im Wege.

Zweitstärkstes Lager im neuen Parlament bleiben die Sozialdemokraten, die laut Prognose auf 137 Sitze kommen. Danach folgen die Liberalen, die auf 79 Sitze abrutschen, sowie die zwei bisherigen rechtspopulistischen Parteienbündnisse EKR (73 Sitze) und ID (58 Sitze).

Die Grünen verlieren deutlich und landen bei 52 Sitzen. Die Gruppe der linken Parteien im Europäischen Parlament kommt auf 36 Sitze.

Die deutsche AfD wird zu den fraktionslosen Parteien gezählt, da sie kurz vor der Europawahl aus der ID-Fraktion ausgeschlossen worden war. Insgesamt dürften rechte Parteien den Zahlen zufolge am stärksten hinzugewinnen.

Die EVP beanspruchte wenig überraschend noch am Abend den Vorsitz der EU-Kommission für sich. Amtsinhaberin von der Leyen soll demnach weitere fünf Jahre an der Spitze der mächtigen Brüsseler Behörde stehen. Der Gewinner der Wahl habe nun das Recht, den Kommissionspräsidenten zu stellen, sagte EVP-Chef Manfred Weber (CSU).

Von der Leyen selbst ist zuversichtlich, dass sie die notwendige Unterstützung für eine zweite Amtszeit erhält. Sie könne ein neues Mandat gewinnen, erklärte sie in der Nacht auf Montag. Bei der Europawahl hätten linke und rechte Extreme zugelegt. Aber sie wolle eine breite Mehrheit der Mitte für ein starkes Europa aufbauen. „Das Zentrum hält“, sagte von der Leyen. Mit den pro-ukrainischen Kräften wolle sie weiter zusammenarbeiten. 

Von der Leyen kündigte an, an diesem Montag die großen politischen Parteien wegen einer möglichen Zusammenarbeit im EU-Parlament anzusprechen. Das seien die europäischen Sozialdemokraten und die liberale Renew-Fraktion, mit der „wir in den letzten fünf Jahren gut zusammengearbeitet haben“, sagte sie am Sonntagabend in Brüssel.

„Ich habe immer gesagt, dass ich eine breite Mehrheit für ein starkes Europa aufbauen möchte“, so von der Leyen. Sie habe in ihrer ersten Amtszeit als Kommissionspräsidentin gezeigt, was ein starkes Europa erreichen könne. „Mein Ziel ist es, diesen Weg mit denjenigen fortzusetzen, die für Europa, für die Ukraine und für Rechtsstaatlichkeit sind.“ (dpa, Tsp)