Nach Raisis Helikopterabsturz: Irans Führer Chamenei ernennt Peseschkian zum Präsidenten

Die Islamischen Republik Iran hat einen neuen Präsidenten: Massud Peseschkian. Vom obersten Führer des Landes, Ajatollah Ali Chamenei, erhielt er die Ernennungsurkunde und dessen Segen und wurde somit zum neunten Präsidenten der Republik erklärt.

Bei der Zeremonie in der Chomeini-Moschee in der Hauptstadt Teheran waren die gesamte politische Elite des Landes sowie zahlreiche ausländische Diplomaten anwesend.

„Ich unterstütze die Wahl des weisen, ehrlichen, beliebten und gelehrten Herrn Peseschkian und ernenne ihn zum Präsidenten der Islamischen Republik Iran“, sagte Chamenei in einer vom Direktor seines Büros verlesenen Mitteilung. Nach der Ernennung durch Chamenei wird Peseschkian am Dienstag im Parlament offiziell vereidigt. Danach wird er auch seine Vizepräsidenten und Kabinettsmitglieder vorstellen. 

Der als moderat geltende Peseschkian hatte die Präsidentenstichwahl Anfang Juli gegen den Hardliner-Kandidaten Said Dschalili gewonnen. Im Iran jedoch ist laut Verfassung Chamenei das politische und religiöse Staatsoberhaupt und der Präsident agiert lediglich als Regierungschef. Daher hat auch nicht er, sondern Chamenei das letzte Wort in allen strategischen Belangen.

Die vorgezogene Wahl war nach dem Tod des Amtsinhabers Ebrahim Raisi bei einem Hubschrauberabsturz im Mai angesetzt worden. Der 69-jährige Herzchirurg und ehemalige Abgeordnete Peseschkian gilt zwar als systemtreu, kündigte aber im Wahlkampf innen- und außenpolitische Reformen an und sprach sich für „konstruktive Beziehungen“ zum Westen aus.

Zudem machte er sich für ein Wiederaufleben des 2018 unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump aufgekündigten Atomabkommens stark – in der Hoffnung auf eine Aufhebung der Sanktionen und eine wirtschaftliche Erholung des Landes.

„Wir haben in den Menschen neue Hoffnungen erweckt, die wir nicht in erneute Hoffnungslosigkeit umwandeln dürfen“, so der neue Präsident. (dpa, AFP)